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Meldungen

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Heizkostenzuschuss bringt erste Entlastung

Auszahlung ab dem 20. August Der sogenannte Heizkostenzuschuss des Bundes ist seit dem 1. Juni Gesetz. In NRW soll er nun ab dem 20. August ausgezahlt werden. Hierzu erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:…

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Viel Erfolg im neuen Schuljahr

Große Herausforderungen im Bildungsbereich Für etwa 2,5 Millionen Schülerinnen und Schüler startet in Nordrhein-Westfalen das neue Schuljahr 2022/2023, darunter auch etwa 17.000 Erstklässler*innen. Hierzu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir wünschen allen Schülerinnen…

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„Beiträge umgehend abschaffen“ – Jochen Ott zum KiTa-Start

Energiekosten belasten Familien Familienministerin Josefine Paul hat jüngst über den Start ins neue Kita-Jahr informiert. Hierzu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Familien in NRW sind durch massiv steigende Energiekosten stark belastet. Einige…

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„Ein Schulstart mit Lerneffekt“ – Jochen Ott zum Schulstart

„Darf kein Strohfeuer bleiben“ Schulministerin Dorothee Feller hat Schulen und Öffentlichkeit heute über die Rahmenbedingungen für den Start in das kommende Schuljahr informiert. Hierzu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die neue Schulministerin scheint…

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Nezahat Baradari vor Ort – Sportklinik Hellersen

Die Sperrung der Rahmedetal-Brücke, Fachkräftemangel und Liquiditäts- und Planungssicherheit. Diese Themen standen im Mittelpunkt eines Austausches in der Sportklinik Hellersen zwischen der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Nezahat Baradari sowie dem Vorstandsvorsitzenden der Sportklinik, Dirk Burghaus, und Vorstand Stephan Franz. Versorgung von…

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Förderprogramm „klimagerechte Stadtentwicklung“ geht an den Start

Die Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari freut sich, dass zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel konzeptionelle und investive Projekte durch die Bundesregierung gefördert werden. Baradari: „Dank der SPD-geführten Ampelregierung unter Olaf Scholz ist es uns gelungen, die Mittel für das Programm…

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Nezahat Baradari vor Ort – Nierenzentrum Lüdenscheid

Die Gesundheitszuhörtour der Bundestagsabgeordneten geht in die nächste Runde. Mit dem Ziel, die Herausforderungen des Gesundheitssektors der Region zu erfassen, besuchte Nezahat Baradari zuletzt das Nierenzentrum Lüdenscheid in der Buckesfelder Straße. Sorgenvolle Entwicklung Mit dem Motto „der Mensch im Mittelpunkt“…

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Nezahat Baradari begrüßt Neuauflage des Denkmalschutz-Sonderprogramms

Der Haushaltsausschuss des Bundes hat kürzlich zusätzliche 66 Millionen Euro für das Denkmalschutz-Sonderprogramm XI (DS XI) bereitgestellt. Für national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende, unbewegliche Kulturdenkmäler können die Fördergelder verwendet werden. Die Antragsstellung ist offen für die Bundesländer, aber…

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Nezahat Baradari MdB begrüßt die Abschaffung des Paragrafen 219a – „Endlich Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte, die Schwangere in Konfliktsituationen beraten“

Letzte Woche wurde der Paragraf 219a aus dem Strafgesetzbuch gestrichen. Damit erhalten nun Ärztinnen und Ärzte, die Frauen bei möglichen Schwangerschaftsabbrüchen beraten, Rechtssicherheit. Bisher mussten diese noch mit Anzeigen rechnen. Auch sollen alle strafgerichtlichen Urteile gegen diese Ärztinnen und Ärzte…

Schwarz-Grün darf Südwestfalen nicht aufgeben

SPD-Landtagsabgeordnete fordern Bekenntnis für Südwestfalen   Rund anderthalb Monate nach der Landtagswahl haben die künftigen Koalitionspartner von CDU und Grünen ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten aus Südwestfalen, Inge Blask, Gordan Dudas und Christin-Marie Stamm, sehen dabei Licht und Schatten.

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Jugend-Landtag 2022: Drei Tage Politik vom 27. bis 29. Oktober 2022 hautnah erleben – Bewerbungen ab sofort bei der Landtagsabgeordneten Christin-Marie Stamm möglich

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Auch die erst vor kurzem gewählte Landtagsabgeordnete Christin-Marie Stamm bietet einem jungen Menschen…

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SPD-Landtagsabgeordnete fordern Bekenntnis für Südwestfalen – „Schwarz-Grün darf Südwestfalen nicht aufgeben!“

Rund anderthalb Monate nach der Landtagswahl haben die künftigen Koalitionspartner von CDU und Grünen ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten aus Südwestfalen, Inge Blask, Gordan Dudas und Christin-Marie Stamm, sehen dabei Licht und Schatten. „Der angekündigte Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs…

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Massive Unterstützung beim Breitbandausbau für den Kreis Olpe – Nezahat Baradari freut sich über zukunftssichernde Investitionen

Exzellente Nachrichten für den notwendigen Ausbau des Glasfasernetzes für besseres Internet in unserer Region – die heimische Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari (SPD) dazu: „Für die Durchführung des Förderprogramms zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland darf ich heute die abschließende…

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Europa kommt in die Schule! Nezahat Baradari diskutiert mit wissbegierigen Schülern

Zur rechten Zeit am rechten Ort: Erneut lud das Berufskolleg des Kreises Olpe, seit Ende 2022 offizielle Europaschule in Nordrhein-Westfalen, die SPD-Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari zum EU-Schulprojekttag ein. Baradari wiederum ist ordentliches Mitglied im Bundestagsausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union,…

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Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesministeriums des Innern und für Heimat zu Besuch im Kreis Olpe

Auf Einladung des SPD-Kreisverbands Olpe besuchte Mahmut Özdemir, parlamentarischer Staatssekretär des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, die Hansestadt Attendorn und referierte über das Thema „Ukrainekrieg und Auswirkungen auf Deutschland und die EU“. Der Bundestagsabgeordnete, der Duisburg gemeinsam mit der…

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