SPD in NRW fordert „Deutschland-Pakt Bildung“

Zum bundesweiten Bildungsprotesttag am 23. September 2023 fordern die NRWSPD, die SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesgruppe im Bundestag sowie die SGK NRW einen »Deutschland-Pakt Bildung«. Die hierfür festgelegten Eckpunkte können Sie über diesen Link einsehen: https://bit.ly/3PPxlhr …

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Kommunen in Südwestfalen müssen gestärkt werden!

SPD-Regionalratsfraktion im Austausch mit der SPD-Landtagsfraktion NRW   Wie können Kommunen in Südwestfalen und ganz NRW entlastet werden? Diese konkrete Frage diskutierten zahlreiche Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in dieser Woche auf Einladung der SPD-Fraktion im Landtag NRW in den Räumlichkeiten der…

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Etat-Kürzungen im Sport: SPD-Landtagsabgeordnete Christin-Marie Stamm kritisiert Haushaltspläne der Landesregierung

Satte 8% Kürzungen in fast allen Bereichen, insgesamt 7,3 Millionen Euro weniger: Beim Landessportplan setzt die schwarz-grüne Landesregierung das zweite Jahr in Folge den Rotstift an. Dazu erklärt die heimische Landtagsabgeordnete Christin-Marie Stamm:  Gesundheitsförderung…

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Wohnungslosigkeit nachhaltig bekämpfen – Nezahat Baradari zum Tag der Wohnungslosen

Nicht nur in Großstädten wie Berlin und Hamburg leben Menschen ohne Obdach auf der Straße – auch im Kreis Olpe gibt es wohnungslose Menschen, allerdings meist weniger sichtbar. Denn auch Menschen, die bei Freunden oder Bekannten unterkommen, sind wohnungslos.

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Die Rolle Deutschlands in der Welt – Diskussionsveranstaltung zum Thema Internationale Politik

In einer Zeit tiefgreifender Veränderungen diskutierte die SPD im Kreis Olpe auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung im Hotel Schweinsberg in Langenei zentrale internationale Themen und die Rolle Deutschlands in der Welt. Die SPD-Kreisvorsitzende Nezahat Baradari betonte die Notwendigkeit, Antworten auf die…

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Schüler aus Olpe: Ein Jahr als Stipendiat des Bundestages in die USA – Bewerbung bis 8. September möglich

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari erinnert: die Bewerbungsfrist für das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestags endet am 08. September. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Congress für junge Deutsche und US-Amerikanerinnen und -Amerikaner. Bundestagsabgeordnete übernehmen für…

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Neustart der NRWSPD mit Doppelspitze Sarah Philipp und Achim Post

Am vergangenen Samstag fand in Münster der Landesparteitag statt. Aus dem Kreis Olpe waren wir mit zwei Delegierten vertreten: Christin-Marie Stamm und Sebastian Menn. „Die neue SPD im Westen“ – unter diesem Motto will die Sozialdemokratie in NRW einen Neustart…

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VdK aus dem Kreis Olpe besucht Christin-Marie Stamm im Landtag

Plenarwoche heißt auch immer: Zeit für Besucher! Diesmal waren 26 Angehörige und ehrenamtlich Tätige des Sozialverbandes VdK aus dem Kreis Olpe auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Christin-Marie Stamm im Düsseldorfer Parlament zu Gast. Neben einem Besuch auf der…

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Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari: „Kein Aufschub bei der Kindergrundsicherung“

Zur aktuellen Thematik rund um die Kindergrundsicherung erklärt die Bundestagsabgeordnete, die im Gesundheitsausschuss Berichterstatterin für Kinder- und Jugendgesundheit und zugleich Vizepräsidentin des Kinderschutzbundes ist:„Bei der Kindergrundsicherung darf es keinen Aufschub geben! Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss…

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Hochsauerlandgespräch: Wohnen und Bauen auf dem Land – Perspektiven und Herausforderungen

Geywitz: „In den nächsten Jahren ohne Ende Nachfrage für Bauleistungen“ Der demografische Wandel hat in ländlichen Räumen zu einschneidenden Veränderungen des Wohnungsbedarfs geführt. Regionen wie etwa der Hochsauerlandkreis sind zunehmend geprägt von Einfamilienhäusern, während gleichzeitig ein Mangel an bezahlbaren Mietwohnungen…

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Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari ruft interessierte Schüler aus dem Kreis Olpe zur Teilnahme am Europäischen Wettbewerb auf

Im Rahmen des Wettbewerbs können sich Kinder und Jugendliche in diesem Jahr im Unterricht kreativ mit dem Thema „Grenzen“ auseinandersetzen und Bild-, Text- oder Medienarbeiten zu einer der 13 Aufgabenstellungen einreichen. Im Jahr vor der Europawahl bietet der Wettbewerb Lehrkräften…

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Südwestfalen-Tour der heimischen Abgeordneten der SPD

Die alljährliche Südwestfalentour der heimischen Bundestags- und Landtagsabgeordneten der SPD, begleitet durch lokale Amtsträger, fand auch in diesem Jahr statt. Im Mittelpunkt der Südwestfalen-Tour steht dabei der gemeinsame Austausch zu aktuellen Herausforderungen und strukturellen Veränderungen in der Region sowie, die…

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Dennis Maelzer: „SPD-Rettungspaket für Kitas abgelehnt – Schwarz-Grün ohne eigenen Plan“

Zur Debatte und Abstimmung im Familienausschuss des Landtags über den SPD-Antrag „Chancengleichheit von Anfang an – Fachkräftemangel in der frühkindlichen Bildung sofort entschieden begegnen“ erklärt Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für…

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„STIKO nicht unterminieren“ – Baradari gegen Rechtsverordnung zum Einsatz von monoklonalen Antikörpern zur RSV-Prophylaxe

Aktuell ist in das neu zugelassene Präparat Beyfortus des Herstellers Sanofi in der Berichterstattung. Das Medikament ist ein monoklonaler Antikörper zur RSV-Prophylaxe bei Kleinkindern. Sanofi möchte Beyfortus zum 01.09. in Deutschland auf den Markt bringen. Eine GKV-Erstattung, die eigentlich erst…

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Bundestagsabgeordnete Baradari kritisiert Vorstoß des BVKJ-Präsidenten zu Eigenbeteiligung von Eltern bei der Notfallversorgung

Der  Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Dr. Thomas Fischbach, hat eine Eigenbeteiligung von Eltern bei Nutzung des Notdienstes für nicht dringliche Fälle gefordert. Fischbach sagte wörtlich, dass der ambulante Notdienst am Wochenende nicht „für die Pickel am Po…

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SPD-Abgeordnete Christin-Marie Stamm fordert von Landesregierung beherztes Eingreifen für verlässliches Kita-Jahr

Dieses Jahr steht der Kitastart unter keinem guten Stern. Eltern machen sich große Sorgen und fragen sich: Ist Verlass auf die Öffnungszeiten? Muss die Kita aufgrund von Krankheit oder Personalmangel vorübergehend geschlossen werden? „Solche Fragen hören wir…

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Energiewende und Klimaschutz aktiv mitgestalten – SPD-Kreistagsfraktion beantragt kommunales Förderprogramm

Wie begegnen wir dem Klimawandel und der Energiewende auf kommunaler Ebene? Für die SPD-Kreistagsfraktion Olpe ist klar, dass auch der Kreis Anreize setzen muss, damit die Bürgerinnen und Bürger zwischen Bigge und Lenne sich an Klimaschutzmaßnahmen beteiligen können. Daher beantragen…

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Bundestagsabgeordnete Baradari erfreut über Start des Amateurmusikerfonds

Im vergangenen Winter hat der Deutsche Bundestag seine Einführung beschlossen, heute startet der Amateurmusikfonds mit einem Volumen von fünf Millionen Euro. Durch ihn werden die bestehenden Bundeskulturfonds um eine ausgesprochen wichtige Komponente ergänzt. Die SPD-Bundestagsfraktion freut sich sehr über diese…

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Förderprogramm für Schaffung von Wohneigentum plötzlich eingestellt – Landtagsabgeordnete Stamm fordert Erklärung von NRW-Landesregierung

Die CDU-geführte Landesregierung hat das Programm „NRW.Zuschuss Wohneigentum“ überraschend und ohne Ankündigung beendet. Das Programm lief seit Januar 2022 bis zum 14. Juli dieses Jahres und förderte den Kauf von Bauland zur Bebauung einer selbst genutzten Immobilie…

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Positionspapier: Eine Welt im Wandel – Sozialdemokratische Antworten zur Außenpolitik

Die internationale Ordnung ist im Umbruch. Krisen, Brandherde und Problemlagen über den ganzen Kontinent hinweg verlangen Antworten der Politik. Der Ukrainekrieg durch den Aggressor Putin, andere globale Wirtschaftsrivalen wie China, Indien und zunehmende autoritäre Regime weltweit sowie ein Rechtsruck in…

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