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Allgemein

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Olper SPD-Fraktionen beraten über Energie, Klima und Co.

Klimakrise, Energiekosten, Gaskapazitäten und Inflation – das sind die Themen, zu denen die SPD-Fraktionsvorsitzenden der sieben Kommunen Attendorn, Drolshagen, Finnentrop, Kirchhundem, Lennestadt, Olpe, Wenden und die Kreistagsfraktion kürzlich beraten haben. Auf Einladung des Kreisverbandes…

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„Sprach-Kitas sichern“ – Gemeinsamer Antrag von SPD und FDP

Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ läuft nach derzeitigem Stand zum Jahresende aus. Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat das Förderprogramm im Bundeshaushalt für das Jahr 2023 und der mittelfristigen Finanzplanung gestrichen. Landesfamilienministerin Josefine Paul hat bisher keinen Fahrplan vorgelegt, wie es mit der…

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Nezahat Baradari in Regionalvorstand gewählt

Am 12. September begrüßte Marc Herter, Vorsitzender des SPD-Regionalverbandes Westliches Westfalen, die anwesenden Delegierten zur Regionalkonferenz in Arnsberg. Die Region Westliches Westfalen, wozu auch der Kreisverband Olpe gehört, ist die größte Region in NRW. Bei den abgehaltenen Vorstandswahlen wurde Marc…

Nezahat Baradari über die neuen Corona-Schutzmaßnahmen

Der Bundestag hat jüngst das Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 verabschiedet. Mit diesem Gesetz wurden unter anderem umfangreiche Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen. Vulnerable Gruppen weiter schützen Dazu Nezahat Baradari, die im Gesundheitsausschuss…

Bundesministerium bezuschusst Beratungsangebote in Olpe

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bezuschusst im Kreis Olpe und im südlichen Märkischen Kreis Beratungsangebote der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) für Menschen mit Behinderung. Der Zuschuss zu Personal- und Sachkosten beträgt dabei 95.0000 Euro pro Jahr und Trägerschaft. Beratung…

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Das 3. Entlastungspaket kommt – das ist drin

Egal, wie groß die Herausforderung ist: Deutschland packt das. In einem Sitzungsmarathon haben sich die drei Ampelparteien auf ein umfassendes drittes Entlastungspaket geeinigt. Es setzt da an, wo die ersten beiden angefangen haben und geht weit darüber hinaus. „You´ll never…

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Abgeordnete aus Südwestfalen kritisieren Umgang mit der A45

Die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten nutzen die Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion, um erneut das Thema der A 45-Sperrung oben auf die Tagesordnung zu setzen.Die Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion ist das traditionelle Treffen der Parlamentarier nach der Sommerpause, bei dem die…

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Kita-Qualitätsgesetz kommt – 4 Milliarden für die Länder

Nach massiver Kritik an der Einstellung der Fördergelder für die Sprachkitas hat das Bundeskabinett das Kita-Qualitätsgesetz beschlossen. Damit will die Regierung auf dem Gute-Kita-Gesetz aufbauen und die Qualität der Kindertagesbetreuung weiter erhöhen. Die Vorsitzende der SPD im Kreis Olpe, Nezahat…

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74,2 Millionen Förderzusage für Olpe

Die KfW – Kreditanstalt für Wiederaufbau hat im ersten Förderhalbjahr 2022 ihr Fördervolumen massiv auf 95,1 Mrd. EUR ausgebaut. Im ersten Förderhalbjahr belief sich das Fördervolumen auf 49,8 Mrd. EUR. Mit 30,3 Mrd. EUR unterstützt die Kreditanstalt Programme der Bundesförderung…

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Landesregierung muss endlich eigenen Unterstützungsplan vorlegen

Die Preise steigen, besonders bei der Energie. Daher brauchen gerade Haushalte mit kleinen Einkommen Unterstützung. Der Bund hat hierfür bereits ein 30 Mrd. Euro umfassendes Paket geschnürt. Zusätzlich hat Bundeskanzler Olaf Scholz in dieser Woche die Senkung der Mehrwertsteuer auf…

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Gemeinsamer Pakt für einen Mietpreisstop

Viele Haushalte stehen vor Problemen Der Deutsche Mieterbund geht davon aus, dass mindestens ein Drittel aller Haushalte die steigenden Energiekosten vor große Probleme stellen wird und befürchtet, dass mindestens das untere Einkommensdrittel der deutschen Bevölkerung die steigenden Kosten für…

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Heizkostenzuschuss bringt erste Entlastung

Auszahlung ab dem 20. August Der sogenannte Heizkostenzuschuss des Bundes ist seit dem 1. Juni Gesetz. In NRW soll er nun ab dem 20. August ausgezahlt werden. Hierzu erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:…

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Viel Erfolg im neuen Schuljahr

Große Herausforderungen im Bildungsbereich Für etwa 2,5 Millionen Schülerinnen und Schüler startet in Nordrhein-Westfalen das neue Schuljahr 2022/2023, darunter auch etwa 17.000 Erstklässler*innen. Hierzu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir wünschen allen Schülerinnen…

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