In einer Zeit tiefgreifender Veränderungen diskutierte die SPD im Kreis Olpe auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung im Hotel Schweinsberg in Langenei zentrale internationale Themen und die Rolle Deutschlands in der Welt. Die SPD-Kreisvorsitzende Nezahat Baradari betonte die Notwendigkeit, Antworten auf die aktuellen globalen Herausforderungen zu finden und die Verantwortung der Sozialdemokratie wahrzunehmen. Gerade vor dem Hintergrund der Europawahlen im kommenden Jahr sei es wichtig, die Positionierung und Rolle Deutschlands in der EU und in der Welt zu gestalten.
In einem kurzen Impulsvortrag stellte Baradari das neue Positionspapier des SPD-Parteivorstandes zur internationalen Politik vor. Dabei betonte sie die Bedeutung des Papiers für die Zukunft Deutschlands und Europas.
Kampf gegen Rechts auf jeder Ebene führen
Die anschließende Diskussion konzentrierte sich auf mehrere Kernthemen. Ein zentrales Anliegen der Sozialdemokraten ist der Kampf gegen den zunehmenden Rechtsruck in der Gesellschaft. Dieser Trend habe sich bei verschiedenen Wahlergebnissen in den EU-Mitgliedsländern gezeigt. Diesen Kampf will die SPD auch auf kommunaler Ebene führen, um dem besorgniserregenden Zulauf für die AfD entgegenzuwirken.
Sebastian Menn, stellvertretender Vorsitzender, ist sich mit der Runde einig: „Beim Klimaschutz geht es um international vergleichbare Standards und einheitliche Kennzahlen, die durchgesetzt werden müssen, damit unsere Standards nicht unterlaufen werden können. Auch bei der Bekämpfung von Fluchtursachen und Hunger sowie bei der Wissensvermittlung waren wir schon einmal weiter. Wir müssen der internationalen Ordnung und ihren Organisationen wieder mehr Gewicht geben, das ist der Kern solidarischer Politik!“
Die Mitglieder der SPD im Kreis Olpe betonen, wie wichtig es ist, die Ukraine in Zeiten des Konflikts weiterhin zu unterstützen. Gleichzeitig setzen sie sich dafür ein, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr langfristig zu sichern, ohne die diplomatischen Bemühungen zur Beilegung des Konflikts aus den Augen zu verlieren. Nezahat Baradari betonte, dass die außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen durch die aktuellen Veränderungen in der Welt an Bedeutung gewonnen hätten.
Für die SPD im Kreis Olpe ist klar, dass die angesprochenen Themen bei der Europawahl im kommenden Jahr eine zentrale Rolle spielen werden. Die Positionierung Deutschlands in der EU und die Gestaltung einer solidarischen internationalen Politik werden dabei im Mittelpunkt stehen. Die Sozialdemokratie sieht sich herausgefordert, Antworten auf die drängenden globalen Fragen zu finden und sich aktiv für eine gerechte und friedliche Weltordnung einzusetzen.