Am vergangenen Samstag fand in Münster der Landesparteitag statt. Aus dem Kreis Olpe waren wir mit zwei Delegierten vertreten: Christin-Marie Stamm und Sebastian Menn. „Die neue SPD im Westen“ – unter diesem Motto will die Sozialdemokratie in NRW einen Neustart wagen. Daher gibt es nun im größten SPD-Landesverband erstmals eine Doppelspitze. Sarah Philipp aus Duisburg und Achim Post aus Minden-Lübbecke bewarben sich für die neue Doppelspitz und wurden von den über 400 anwesenden Delegierten mit großer Mehrheit gewählt.
Bezahlbarer Wohnraum, Kita-Plätze, dazu die Stärkung der Industrie in NRW – die Themen sind vielfältig und groß für den neuen Landesvorstand. „Die Industrieregion Nordrhein-Westfalen muss langfristig gesichert werden. Wir brauchen den Industriestrompreis jetzt“, wurde Achim Post deutlich. Deutliche Kritik gab es zudem für die schwarz-grüne Landesregierung: Während die Ampel-Regierung für echte Entlastungen für die Bürger*innen sorge, kümmere sich der Ministerpräsident vor allem um gute Fotos.
Leitantrag „Neue SPD im Westen“
Neuer Generalsekretär ist fortan Frederick Cordes aus Oberhausen. Der 37-jährige Landtagsabgeordnete folgt auf Nadja Lüders, die bereits zu Beginn des Jahres bekanntgab, nicht mehr als Generalsekretärin zu kandidieren. In seiner Vorstellungsrede machte er deutlich, dass für ihn die SPD die entscheidende Kraft für soziale Gerechtigkeit und zur Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung ist und er Brücken bauen will: „Es gilt alle mitzunehmen, von Hafenkneipe bis Hafer-Cappuccino.“
In welche Richtung es nun gehen sollte, machte der Leitantrag klar, der mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde. Zentral darin waren die Punkte Wirtschaft im Wandel, Familie und Bildung, eine funktionierende Infrastruktur, sowie Respekt und Zusammenhalt. Mit dem Beschluss des 16-seitigen Antrags legten die Delegierten die Eckpfeiler der programmatischen und organisatorischen Ausrichtung der NRWSPD für die kommenden Jahre fest.