Am 24.05.2023 wird im deutschen Bundestag in erster Lesung ein Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln diskutiert. Das Gesetz soll die Versorgungssicherheit in Deutschland stärken.
Das Gesetz ist auch eine Reaktion auf die Engpässe, die im letzten Winter auf dem Höhepunkt der RSV-Welle auftraten. „Wir wollen mit diesem Gesetz dafür sorgen, dass wir im kommenden Winter, in dem erneut eine schwere RSV-Welle erwartet wird, aber auch darüber hinaus nie wieder in so eine Situation geraten.“, so Nezahat Baradari, Kinderärztin und als Bundestagsabgeordnete Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages.
Das Gesetz sieht unter anderem vor, Preisregeln für Kinderarzneimittel zu lockern (die sogenannten Rabattverträge), Antibiotika mit Wirkstoffproduktion in Europa bei Ausschreibungen zu bevorzugen und den Austausch nicht vorrätiger Medikamente durch wirkstoffgleiche Arzneimittel zu erleichtern. Außerdem soll in Zukunft eine dreimonatige Lagerhaltung von rabattierten Arzneimitteln vorgeschrieben werden, um kurzfristig auf Nachfragespitzen reagieren zu können.
„Im parlamentarischen Prozess wird es nun nach Konsultationen mit Fachleuten noch Ergänzungen und Änderungen geben. Ich bin zuversichtlich, dass wir am Ende ein Gesetz haben werden, dass die Lieferengpässe perspektivisch beseitigt“, so Baradari.