Ukraine-Krieg und Zeitenwende – Mitglieder im Austausch über die Verteidigungspolitik

Die Themen Zeitenwende und Ukraine-Krieg lockten einige Genossinnen und Genossen zum Dialogforum ins Hotel Schweinsberg. Bild: Privat

Europa erlebt turbulente außenpolitische Zeiten. Am 24. Februar jährt sich der Überfall Russlands auf die Ukraine. Der Krieg ist zurück in Europa und unmittelbar vor der Haustür der Europäischen Union. Auch Deutschland hat seine verteidigungspolitische Strategie umgestellt, Olaf Scholz sprach drei Tage nach dem Überfall auf die Ukraine von einer „Zeitenwende“.

Die drängenden verteidigungspolitischen Fragen nahmen jetzt einige Mitglieder zum Anlass, am Dialogforum mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, teilzunehmen. Wolfgang Hellmich führte zu Beginn über die aktuelle Lage aus, wobei er direkt betonte, dass sich diese quasi jeden Tag überholt. „Jeden Tag muss und wird die Lage neu bewertet“, so Hellmich.

Lebhafte Debatte über die Rolle Deutschlands

Nach dem Input von Wolfgang Hellmich hatten die anwesenden Mitglieder viele Fragen. Die Themen waren vielfältig, aber vor allem Deutschlands Rolle innerhalb des Kriegs (Waffenlieferungen) spielte eine große Rolle. Wolfgang Hellmich verwies hierbei auf die enge Abstimmung der Bündnispartner. Dies betonen auch Bundeskanzler Olaf Scholz und der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Am Ende dankte Nezahat Baradari Wolfgang Hellmich und auch den Mitgliedern für eine lebhafte und intensive Debatte, die die Wichtigkeit dieses Themas in der Gesellschaft gut widerspiegelte.