Bild: Photothek

Nezahat Baradari MdB im Gespräch mit BUND und Bürgermeistern

Es ist immer besser miteinander, anstatt übereinander zu sprechen. Bisher wurden Naturschutzbelange bei der Planung rund um den Neubau der Rahmedetalbrücke zwar berücksichtigt, Naturschutzvereine- und Verbände jedoch nicht ausreichend in die Gespräche eingebunden, so der BUND. Aus diesem Grund lud die Abgeordnete Nezahat Baradari, Klaus Brunsmeier und Dirk Jansen vom BUND zum Gespräch ein. Auf besonderen Wunsch nahmen auch die Bürgermeister Sebastian Wagemeyer und Michael Brosch an dem Gespräch teil.

Mit gemischten Gefühlen und in Erwartung sehr unterschiedlicher Positionen gingen die Beteiligten in das Gespräch. Doch schon nach kurzer Zeit stellten sich diese Befürchtungen als unbegründet heraus. Der schnelle Neubau der Rahmedetalbrücke hat für den BUND, die Bürgermeister und Nezahat Baradari oberste Priorität. Zu präsent ist das Leiden der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Gewerbetreibenden. Das sei jedoch kein Grund, um auf Umweltschutz bei dem Ersatzneubau zu verzichten. Mit einer Verzögerung durch Umweltverträglichkeitsprüfungen sei nicht zu rechnen, da diese gleichzeitig mit anderen Prüfungen und vorbereitenden Baumaßnahmen stattfinden können, so Brunsmeier. Verzichte man auf diese, riskiere das die Rechtssicherheit des Neubaus und damit auch eine schnelle Inbetriebnahme. Eine eigene Klage dazu bereite der BUND entgegen anderslautenden Meldungen nicht vor, versicherten Brunsmeier und Jansen.

Im Gespräch war man sich einig, dass ein möglicher Verzicht auf ein Planungsfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung bezüglich der Rahmedetalbrücke auf der A 45 keinen Präzedenzfall zur Umgehung des Naturschutzes für die künftigen weiteren Brückenbauten schaffen darf. Schließlich dürfe der Natur- und Umweltschutz nicht bei zukünftigen Bauvorhaben ausgeklammert werden als sog. „Fall unwesentlicher Bedeutung“. Der Ersatzneubau der Rahmedetalbrücke ist eben besonders, da die A 45 eine Lebensader darstellt, deren akute Vollsperrung die gesamte Region bedrohe und bis zur neuen Inbetriebnahme keine Alternativen zur Verfügung stehen.

Vor diesem Hintergrund vereinbarten Sebastian Wagemeyer, Michael Brosch, Klaus Brunsmeier, Dirk Jansen und die Abgeordnete Nezahat Baradari in Kontakt zu bleiben. Ihr Ziel ist es, in noch größerer Runde unter Einbeziehung weiterer betroffener kommunaler Bürgermeister zusätzliche Vorschläge zur Lösung der Krise auszuarbeiten. Denn es sind die Bürgermeister, die die jeweilige Örtlichkeit und die Verkehrssituation am besten kennen. Dabei soll es besonders um akute Hilfe für Betroffene gehen, aber auch um die perspektivischen Investitionen in die Region bezüglich zukunftsfähiger Mobilität, Klimaschutz und Biodiversität, die schon jetzt in den Planungen stärker berücksichtigt werden müssten.