Wolfgang Vöpel (SPD-Fraktion Herscheid), Nezahat Baradari (SPD-MdB), Uwe Schmalenbach (Bürgermeister) Bild: Bundestagsbüro Nezahat Baradari

Nezahat Baradari MdB zum Antrittsbesuch beim Bürgermeister Schmalenbach in Herscheid

Über die Lage in der Kommune sprach Nezahat Baradari mit dem Bürgermeister der Gemeinde Herscheid, Uwe Schmalenbach. Die dringendste Herausforderung derzeit stellt der Haushalt der Gemeinde dar. Dieser war unter anderem durch die Pandemie ins Wanken geraten.

In diesem Jahr soll ein ausgeglichener Haushalt stehen, um aus der bisherigen Haushaltssicherung zu entkommen. Das ist bei derzeit einbrechenden Gewerbesteuereinnahmen eine große Herausforderung. Dabei hat man in Herscheid immer aufs Geld geachtet und in der Vergangenheit nie über seine Verhältnisse gelebt, wie der Bürgermeister berichtete. Das kommt der Gemeinde jetzt zwar zugute, Bürgerinnen und Bürger spüren die Geldknappheit jedoch nach wie vor. Nur ein Prozent des alljährlichen Haushalts hat die Kommune für freiwillige Leistungen zur Verfügung. Davon werden unter anderem, Vereine und das Ehrenamt bezuschusst. Dennoch war es der Gemeinde bisher nicht möglich erforderliche Sanierung von Sportstätten vorzunehmen. Die Abgeordnete hatte aus diesem Anlass Herscheid im Jahr 2021 bereits zwei Mal besucht. Sein Appell an Nezahat Baradari, in der er eine Befürworterin gefunden hat, die allgemeine Finanzverwaltung der Kommunen durch den Bund zu unterstützen und das Thema Altschuldenausgleich anzugehen.

Etwas skeptisch ist Herscheids Bürgermeister in der Frage zum zeitlichen Ablauf „Brückenneubau Rahmede“. Schon bei kommunalen Bauvorhaben, wie Windräder oder Feuerwehrgerätehäuser dauern die Plan- und Feststellungsverfahren sehr lange. In Herscheid macht sich die Brückensperrung an der Sauerlandlinie bemerkbar. An verschiedenen Stellen in Unternehmen, Verwaltung und Gesundheitssektor haben die ersten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angedeutet, sich um eine neue Arbeitsstelle zu bemühen, weil die täglichen Fahrzeiten nicht mehr hinnehmbar sind. Die Brückensperrung dürfte den Fachkräftemangel in der Region wohl noch befeuern, da waren sich beide einig.

Auch hier bat er die Bundestagsabgeordnete, aufs Tempo zu drücken und kreativ an die anstehenden Problemlösungen heranzugehen. Baradari versprach, alles für die Region zu unternehmen und sich für die Beschleunigung des Neubaus einzusetzen. „Derweil wird alles Menschenmögliche gemacht und politischer Druck auf die Bundesregierung ausgeübt, damit die Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden“, so die Abgeordnete.

Zufrieden nahm die Abgeordnete hingegen zur Kenntnis, dass der Bürgermeister das Projekt „Mobil Sorglos A + B“ als Erfolg wertet. Mit dem aus Bundesmittel bezuschussten Projekt können zum einen ältere Menschen beim Einkaufen entlastet und zum anderen bei medizinischer Beratung unterstützt werden. Ein großartiges Projekt, für das die Abgeordnete an dieser Stelle noch einmal werben möchte.