Auf dem vergangenen Bundesparteitag der SPD am Samstag, 11. Dezember, hat die SPD eine neue Spitze gewählt. Für den SPD-Kreisverband Olpe war Sebastian Menn, der auch als Delegierter mit über den Koalitionsvertrag beim außerordentlichen Parteitag abgestimmt hat, vertreten. „Ich habe mich sehr darüber gefreut, unseren Kreis zu verteten und damit Teil der zukünftigen Ausrichtung der SPD zu sein. Schon die Wahlergebnisse haben gezeigt, dass auch die Menschen im Kreis Olpe sich eine starke Sozialdemokratie wünschen“, so der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands Olpe.
Norbert Walter-Borjans trat nicht mehr als Vorsitzender der SPD an und blickte in seiner Rede zurück auf die vergangenen zwei Jahre als Vorsitzender in der Doppelspitze zusammen mit Saskia Esken. „Diese SPD ist eine Einheit (…) und sie arbeitet für die Einheit dieses Landes“, so der scheidende Vorsitzende. Zu seinen maßgeblichen Erfolgen mit Saskia Esken zählt der Wahlkampf zur Bundestagswahl, bei dem die SPD mit starker Geschlossenheit und dem Motiv des Respekts das stärkste Ergebnis erreicht hat und jetzt mit Kanzler Olaf Scholz die neue Regierung anführt.
Als Nachfolger für den Posten Walter-Borjans kandidierte der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil, der sich zusammen mit Saskia Esken als neue Doppelspitze zur Wahl stellte. „Ein Sieg bei der Bundestagswahl, das reicht mir nicht, ich will mehr“, so Klingbeil in seiner Rede. Er möchte zusammen mit der neuen Spitze und Olaf Scholz als Kanzler ein „sozialdemokratisches Jahrzehnt gestalten“.
Klingbeil wurde mit 86,3% der Stimmen gewählt, Esken erhielt 76,7% der Stimmen.
Als neuer Generalsekretär der SPD wurde Kevin Kühnert, bisheriger Bundes-Vize der SPD, mit 77,78% der Stimmen gewählt.
Der Leitantrag erhielt fast 99% Prozent der Zustimmung der Delegierten. Hier beschreibt die SPD die zentralen Aufgaben des kommenden Jahrzehnts und wie sich sich diesen Aufgaben gegenüber aufstellen möchte. Hierzu zählen die Bekämpfung der Klimakrise, eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung, die Beibehaltung des Wohlstands, bezahlbarer Wohnraum für alle sowie die Kindergrundsicherung und stabile Renten.
Der neu gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz betonte in seiner Rede, dass die neue Bundesregierung schon im ersten Jahr den Mindestlohn erhöhen möchte und die Gesellschaft modernisieren wird. „Wir wollen die 20er-Jahre prägen“, so der Bundeskanzler.
„Die Geschlossenheit der SPD und der Wille zur Veränderung war nicht nur während des letzten außerordentlichen Parteitags zu spüren, auch bei diesem Bundesparteitag wurde klar, dass die SPD die gesellschaftliche Aufbruchsstimmung mit dem neuen Kanzler Scholz und der neuen Regierung in zahlreiche Fortschrittsprojekte umsetzen wird“, so Sebastian Menn, der am Bundesparteitag aufgrund der aktuellen Corona-Lage digital teilgenommen hat.
„Im neuen Vorstand sind alle Landesverbände gut aufgestellt, mit Thomas Kutschaty haben wir einen starken Vertreter der NRW-SPD als stellvertretenden Bundesvorsitzenden. Ein Ergebnis, auf das wir als SPD-Mitglieder bauen können“, so Sebastian Menn abschließend.