Gute Nachrichten für den gesundheitlichen Verbraucherschutz

Bundeshaushaltsplan Ernährung und Landwirtschaft im Bundestag

Heute wurde im Deutschen Bundestag der Haushalts-Einzelplan 10 „Ernährung und Landwirtschaft“ für das Jahr 2021 abschließend beraten. Die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Märkischen Kreis I und den Kreis Olpe mit Betreuungswahlkreis Siegerland, Nezahat Baradari, freut sich darüber, dass die Handschrift der SPD darin deutlich zu erkennen ist.

„Am kommenden Freitag werden wir den Bundeshaushalt 2021 im Deutschen Bundestag beschließen. In den Verhandlungen konnten wir sicherstellen, dass Mittel für viele wichtige sozialdemokratische Projekte bereitgestellt werden. Speziell der Haushalt für Ernährung und Landwirtschaft trägt deutlich unsere Handschrift: Wir investieren 1 Milliarde Euro in die Rettung unserer Wälder, gehen mit rund 207 Millionen Euro gegen die Nitratbelastung der Böden vor und unterstützen mit 200 Millionen Euro das Investitionsprogramm Stallumbau, damit Nutztiere künftig tiergerechter gehalten werden können,“ so Baradari.

Als Mitglied des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hatte sich Baradari zudem für konkrete Forschungsvorhaben im Bereich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes stark gemacht. Nun ist klar, dass im kommenden Jahr sieben Millionen Euro für Studien u. a. für eine gesunde und vitaminreiche Ernährung bei Kindern, zu Hormongiften (sog. Endokrinen Disruptoren) und Tattoofarben bereitstehen. In Ihrer Rede im Deutschen Bundestag anlässlich der zweiten Lesung des Haushaltsplans Ernährung und Landwirtschaft betonte Baradari daher:

„Hormongifte finden sich auch heute noch in vielen Plastikprodukten und stellen eine ernsthafte Gefahr für unsere Gesundheit dar. Mit der nun im Bundeshaushalt festgeschriebenen Studie erhalten wir endlich die notwendigen wissenschaftlichen Erkenntnisse, um sinnvolle Regulierung auf den Weg zu bringen. Gleiches gilt für Tattoofarben: Nach vielen Gesprächen mit Wissenschaftlern und Verbänden ist für mich klar, dass hier Nachholbedarf besteht. Jeder vierte Deutsche trägt ein Tattoo und dennoch ist oft nicht bekannt, welche potenziellen Gesundheitsrisiken durch die Farben entstehen können. Für mehr Sicherheit bedarf es auch an dieser Stelle mehr Forschung. Diese können wir nun realisieren.“

Gute Nachrichten kommen auch aus dem Haushaltsplan für Bildung und Forschung: „Gemeinsam mit SPD-Fachpolitikern aus verschiedenen Bereichen, setze ich mich für die gezielte Förderung von Alternativmethoden zu Tierversuchen ein. Nun werden drei Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt für den Aufbau einer nationalen Plattform für Tierversuchsersatzmethoden investiert. Damit verhindern wir, dass Tierversuche stattfinden, obwohl es womöglich schon geeignete Alternativen gibt. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Verminderung von Tierleid und der nachhaltigen Reduktion von Tierversuchen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Baradari abschließend.

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