Die Auswirkungen der Corona-Pandemie in ganz Europa zeigen, dass die Kooperation im Gesundheitsbereich innerhalb der EU dringend ausgebaut werden muss. Das ist der Tenor der Rede der heimische Bundestagsabgeordneten Nezahat Baradari (SPD) am vergangenen Donnerstag im Deutschen Bundestag.
In ihrer Antwort auf die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft bewertete Baradari die bisherige Gesundheitspolitik der EU und forderte mehr gemeinsames Handeln ein: „Die zeitweisen Ausfuhrbeschränkungen für medizinische Schutzausrüstung zu Beginn der Corona-Pandemie sind ein mahnendes Beispiel dafür, was passiert, wenn Nationalstaaten allein und unabgestimmt handeln und in Europa keine gemeinsamen Produktionskapazitäten vorhanden sind.“ Dies sei dringend zu ändern, und eine gemeinsame europäische Gesundheitspolitik gehöre zu den Kernaufgaben der EU. Das EU4Health Programm, ein Kommissionsvorschlag für ein eigenständiges Gesundheitsprogramm der EU, bezeichnete Baradari als „außerordentlich richtungsweisend“. So soll eine Reserve von Schutzausrüstungen und Medikamenten gebildet werden und bei medizinischem Fachpersonal könne enger kooperiert und die schnellere Einsatzfähigkeit möglich werden.
Die Kinder- und Jugendärztin aus Attendorn forderte, dass die Verteilung von medizinischen Gütern zukünftig nur nach Notwendigkeit und nicht nach finanzieller Kraft erfolgen darf. Die gelte umso mehr für einen möglichen Impfstoff gegen COVID-19: „Die internationale Geberkonferenz der EU zur Anschubfinanzierung der Impfstoffsuche Anfang Mai war mit einem Ergebnis von 7,4 Milliarden Euro ein voller Erfolg.“ Dass die Europäische Investitionsbank einem deutschen Pharmaunternehmen in der vergangenen Woche einen Kredit bis zu 100 Millionen Euro zur Produktion des Impfstoffs zur Verfügung stellte, sei ein ermutigendes europäisches Zeichen. „Wir wollen einen Impfstoff für die ganze Welt. Für uns gilt nicht ‚Europe first‘, für uns gilt ‚Humanity first‘.“, so Baradari
Die gesamte Rede von Nezahat Baradari (MdB) vor dem Deutschen Bundestag kann im Internet unter https://www.youtube.com/watch?v=3FoUC5AUSas&feature=youtu.be abgerufen werden.