„Mit dem beschlossenen Konjunkturprogramm machen wir Deutschland sozialer, digitaler und ökologischer“

Gestern Abend wurde im Koalitionsausschuss das größte und umfangreichste Konjunkturpaket der Nachkriegsgeschichte beschlossen. Mit 57 Einzelmaßnahmen und einem Investitionsrahmen von rund 130 Milliarden Euro weist das Paket einen Weg in eine soziale, digitale und ökologische Zukunft.

Nezahat Baradari, die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Olpe – Märkischer Kreis I mit Betreuungswahlkreis Siegerland dazu: „Nachdem es gemeinsam erfolgreich gelungen ist, die Verbreitung des Corona-Virus deutlich zu reduzieren, konnten in den letzten Wochen viele Einschränkungen Schritt für Schritt gelockert werden. Nun sorgen wir für die Wiederankurbelung von Wirtschaft und gesellschaftlichem Leben. Dafür haben wir ein Konjunkturprogramm beschlossen, das der Wirtschaft einen kräftigen Schub gib, sozial gerecht ist – und unser Land auch ökologisch nach vorne bringt.“

Die SPD hat sich in den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner besonders dafür eingesetzt, dass Alleinerziehende und Familien zusätzliche Hilfen erhalten, dass die in der Krise besonders belasteten Städten und Gemeinden Unterstützung erfahren und dass weiter in Klimaschutzmaßnahmen und Forschung investiert wird.

Baradari freut sich daher, dass „wir uns als SPD in den wichtigsten Punkten durchsetzen und somit ein wirklich mutiges Paket beschließen konnten: 300 Euro Kinderbonus für Familien und Alleinerziehende, eine Deckelung der Sozialbeiträge auf 40 Prozent sowie Investitionen in Höhe von 50 Milliarden Euro in Klimaschutz und Forschung sind wichtige Maßnahmen, mit denen wir eine echte Zukunftsperspektive schaffen.“

 

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