Am 23.1. war ich nach Kirchhundem eingeladen. Herbert Märker, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kirchhundem begrüßte neben den zahlreichern Zuhörern nicht nur mich, sondern auch Gemeindebürgermeister Andreas Reinéry und Renate Kraume, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD- Kreistagsfraktion, sehr herzlich.
Zum Motto des Abends "Gemeindepolitik trifft Bundespolitik" stellte ich die bisherigen Erfolge der SPD in der Großen Koalition vor. Den gesetzlichen Mindestlohns, das Elterngeld plus, Verbesserungen im Bereich Pflege und legte dann einen besonderen Schwerpunkt auf die geplante finanzielle Entlastungen der Kommunen bei den Sozialausgaben.
Mit dem Publikum war ich mir einig, dass die im Koalitionsvertrag auf Bundesebene vereinbarte Entlastung der Kommunen bei der Eingliederungshilfe zwingend notwendig ist. Entsprechend lebhaft wurden die Flüchtlings- und Asylbewerberpolitik diskutiert.
Renate Kraume erläuterte die Zusammenhänge mit dem Kreishaushalt und Bürgermeister Reinéry beschrieb das Dilemma des Kirchhundemer kommunalen Haushalts. Denn hier in der Gemeinde spiele das Leben und verband das u.a. mit den konkreten Forderungen, dass Bund und Land das Konnexitätsprinzip strikt einhalten und sich ihrer Verantwortung für die Handlungsfähigkeit der Kommunen bewusst sein müssen.
Die Wünsche und Anregungen der Kirchhundemer Bürgerschaft werde ich soweit wie möglich bei meiner Arbeit in Berlin berücksichtigen.