REGIONALE 2013

In seiner Sitzung in Wilnsdorf hat der Regionalrat Arnsberg beschlossen, zur frühzeitigen Begleitung der "Sterneprojekte" eine Unterkommission zur Strukturkommission einzusetzen.

Der Unterkommission gehören an: Hermann-Josef Droege aus Wilnsdorf als Vorsitzender des Regionalrates, Wolfgang Ewald aus Lüdenscheid als Vorsitzender der Strukturkommission und Fraktionsvorsitzender der SPD und Elmar Reuter aus Olsberg als Fraktionsvorsitzender der CDU.

Der REGIONALE-Ausschuss, das höchste Gremium bei der Klassifizierung von REGIONALE-Projekten, entscheidet über die Vergabe der begehrten Sterne. Ein, zwei oder drei Sterne gibt Auskunft über den Umsetzungsstand des jeweiligen Projektes. Letztlich ist die REGIONALE aber kein Wettbewerb der kommunalen Gebietskörperschaften, bzw. der Landräte. Es handelt sich um ein Landesförderprogramm, das keine eigenen Mittel zur Verfügung hat, sondern in bereits bestehenden Fördertöpfen gegenüber anderen Anträgen Vorrang genießt.

Bei allen strukturwirksamen Förderprogrammen und -maßnahmen, so auch bei der REGIONALE 2013 trifft laut Landesplanungsgesetz der Regionalrat Arnsberg die Entscheidung über die Priorisierung aller Maßnahmen, ob nun im Rahmen der REGIONALE angemeldet oder nicht.

„Um auf jeden Fall zu verhindern, dass der Regionalrat am Ende des Bewilligungsverfahrens sagen muss, dieses oder jenes Projekt hat zwar drei Sterne erhalten, entspricht aber dennoch nicht den Voraussetzungen für die Förderung mit Landesgeldern, hat der Regionalrat sich zu der Einrichtung der Unterkommission entschieden.“ erklärte Bernd Banschkus, SPD-Regionalratsmitglied aus Attendorn.

„Diese Unterkommission soll den Klassifizierungsprozess, der inhaltlich voll in der Kompetenz des REGIONALE-Ausschusses liegt und bleibt, frühzeitig begleiten und falls nötig fördertechnisch beraten. Ähnlich beteiligt sich der Regionalrat auch bei der regionalen Kulturförderung, bei der die inhaltlichen Entscheidungen ebenfalls allein bei den Kulturregionen liegen,“ so Bernd Banschkus weiter.