Man kommt an und hat keinen Arbeitsplatz. Der erste Arbeitstag von Birgit Sippel fand irgendwo in einem Eckchen statt, in dem Platz für Tasche und Laptop war. Aber die neuen Kollegen waren durchweg nett und halfen gern.
Mittlerweile hat die frisch gebackene SPD-Europaabgeordnete ihren Arbeitsbereich gefunden, ist stellv. Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten und Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Sperrige Begriffe, hinter denen sich aber interessante und spannende Themen verstecken, wie Sippel gestern im Olper SPD-Büro versicherte. Hier wurde sie vom Kreisvorsitzen den Bernd Banschkus empfangen, der sich freut, dass die SPD jetzt im Europaparlament (Sippel), Bundestag (Petra Crone) und Landtag (Reinhard Jung) vertreten sei.
Ein wichtiges Thema sind für Sippel z. B. Mikrokredite. Manchmal würden z. B. Existenzgründer schon an der Hürde scheitern, einen Kleinkredit genehmigt zu bekommen. Die EU könne eventuell 100 Mio. Euro locker machen zur Förderung von Unternehmensgründungen und Selbständigkeit.
Die Migrations- und Asylpolitik liegt der heimischen Abgeordneten ebenso am Herzen. Leider wollten die meisten Länder ohne Außengrenzen keine Flüchtlinge aufnehmen. 200 000 Menschen kämen pro Jahr an den Außengrenzen der EU an. Darunter seien auch Hochqualifizierte, die sich als Tellerwäscher durchschlagen müssten. Würde man diese Menschen auf die EU-Länder verteilen, müsste NRW nur 2000 aufnehmen, so Sippel.
Am Herzen liegt Sippel auch das Thema SWIFT. Beim länderübergreifenden bargeldlosen Zahlungsverkehr können US-Behörden problemlos auf die Daten zugreifen, zumal der SWIFT-Server in Amerika steht. Jetzt soll der Server in die Schweiz umziehen, die USA wollen das Zugriffsrecht aber behalten und begründen das mit der Terrorismusbekämpfung. Ein entsprechender Vertrag mit den USA werde von den Ländern unterzeichnet, fragt sich Sippel nach dem Grund für dieses Entgegenkommen, zumal die Amerikaner die Daten auch an Dritte weitergeben würden.
Umstritten, so Sippel, sei auch die Frage, ob man Kinderpornoseiten im Internet nur blockieren oder löschen solle. Eine Blockade werde von Internet-Communities als Zensur begriffen, die Löschung nicht. Das spreche für die Löschung, zumal das Vorhandensein solcher Bilder so etwas wie fortgesetzter Missbrauch sei.