Auf der Anfang Dezember in Berlin stattfindenden Bundeskonferenz zur Aufstellung der SPD-Liste zur Europawahl wird der SPD-Kreisverband Olpe durch Anna Schmitz vertreten. Die kürzlich in Olpe stattgefundene Kreiskonferenz wählte die 25jährige Finnentroperin mit deutlicher Mehrheit. Zu Ersatzdelegierten wurden Walter Sinzig (Attendorn) und Wolfgang Wigger (Olpe) bestimmt.
Anna Schmitz, die bereits seit neun Jahren Mitglied der SPD ist, reiht sich mit ihrer Wahl nahtlos in Delegierte wie Antje Seidenstücker und Annemarie Sauermann ein, die den SPD-Kreisverband in der Vergangenheit auf Bundesebene vertreten haben. Für die SPD im Kreis Olpe ist es ein besonderen Anliegen, Frauen und jungen Menschen in der Partei zu fördern, was bei der Wahl von Anna Schmitz zum Ausdruck gekommen ist.
Zu Beginn der Konferenz ging der SPD-Kreisvorsitzenden Bernd Banschkus auf die jüngste Entwicklung an der Parteispitze ein. Er betonte, dass Franz Müntefering eine Integrationsfigur in der SPD ist, der in der Lage sei, die beiden Flügel der SPD zusammenzuführen. Der SPD müsse es jetzt gelingen, den Fokus aber schärfer auf die Mittelschicht zu richten, auf die vielen Normalverdiener.
Das Hauptreferat des Abends hielt die aus dem Hochsauerland stammende Birgit Sippel, die zur kommenden Europawahl als Kandidatin antritt. Auf Landesebene konnte sie bereits den fünften Listenplatz erreichen, der gute Aussichten für die Bundesliste erwarten lässt.
In ihrer Rede schlug Birgit Sippel einen sehr pragmatischen Bogen von der Kommunalpolitik über die bundespolitische Ebene hin zu Europa. Inhaltlich konzentrierte Sie sich dabei auf die Themenbereiche Bildung, Beschäftigung und Energie.
Die beste Bildung für alle – davon ist Deutschland auch nach neuesten Studien noch weit entfernt. Allein ein Blick auf erfolgreiche EU-Nachbarn kann hier helfen – und bei der Umsetzung können europäische Bildungsprogramme zusätzlichen Nutzen bieten. Kritik übte sie an den bildungspolitischen Irrungen der CDU-Landesregierung, die offenbar "Bildung für wenige" zum Ziel habe. Da bleibt auch gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Reinhard Jung noch viel zu tun, so Birgit Sippel.
In einem Binnenmarkt, der nicht nur Unternehmen einen großen Markt bietet sondern auch ArbeitnehmerInnen Freizügigkeit gewährt, müssen auch soziale Rahmenbedingungen geschaffen werden, die Sicherheit für alle bieten. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit unabhängig vom Herkunftsland, grenzübergreifende Interessenvertretung durch Betriebsräte, Regeln für maximale Arbeitszeiten, Vorgaben für Leiharbeit, Sicherheit am Arbeitsplatz – vieles wurde bereits in der Vergangenheit erreicht, manches ist auf den Weg gebracht.
Die Energiekosten steigen, Lieferländer erweisen sich mitunter als unzuverlässig. Immer mehr BürgerInnen und Kommunen erkennen die Chancen, die sich aus der Nutzung regenerativer Energien sowie einer modernen Gebäudetechnik ergeben. Die EU hat hierfür schon früh Rahmenbedingungen geschaffen – jetzt gilt es praktische Lösungen jeweils vor Ort zu finden. Ob Erdwärme, Sonnenkollektoren, Windenergie oder Holz – jede/r einzelne und jede Region muss hier ihre Möglichkeiten nutzen.
Birgit Sippel will sich für die weitere Stärkung des sozialen Europa einsetzen. Der Kontakt zur Partei im Kreis Olpe ist ihr dabei ebenso wichtig wie Gespräche mit den verschiedenen Akteuren vor Ort. Sippel: "Die SPD steht für soziale Gerechtigkeit, sie will den Menschen neue Chancen eröffnen. Dafür werden wir in den kommenden Monaten kämpfen – denn nur mit Mehrheiten auf den verschiedenen Ebenen können wir dieses Ziel erreichen."