Helmut KUHNE: Raketenabwehrsystem rückt in weite Ferne

"Das zwischen der Bush-Regierung sowie den Regierungen Polens und der Tschechischen Republik vereinbarte Raketenabwehrsystem ist in weite Ferne gerückt, wenn nicht sogar kurz vor dem Aus", so der Eindruck, den der sicherheitspolitische SPD-Experte im Europäischen Parlament, Helmut KUHNE frisch aus Washington mitbringt. KUHNE nahm als Mitglied einer Delegation der PSE-Fraktion an Gesprächen in Washington mit Kongressabgeordneten und Senatoren sowie mit Vertretern des US-Außenministeriums Teil, um nähere Informationen über die Absichten der Obama-Regierung zu erfahren und die eigenen Positionen zu verdeutlichen.

"Die Obama-Regierung wird das System nicht offiziell begraben, es aber derart mit zusätzlichen Bedingungen, wie technischer Zuverlässigkeit und Finanzierbarkeit versehen, dass dieses System so jedenfalls nicht kommen wird. Gleichzeitig hofft man, zu einem Arrangement mit Russland und dem Iran zu kommen, damit es gänzlich überflüssig wird", zeigte sich Helmut KUHNE zuversichtlich.

Neben dem Raketenabwehrsystem informierten sich die sozialdemokratischen Europaabgeordneten auch über die Vorbereitungen zu den Verhandlungen mit Russland. In diesem Zusammenhang ging es um mögliche neue Politikansätze der USA gegenüber Russland und dem Iran. Weitere Gesprächsinhalte waren der Abbau der strategischen Raketenarsenale und die Chance, den Vertrag über das Verbot von Nukleartests nach vielen Jahren im Senat zu ratifizieren.

"Die US-Vertreter der Abrüstungsinitiativen waren sehr enthusiastisch. Im Gegensatz zur vergangenen Regierung will die jetzige unter Präsident Obama alternative Politikansätze mit einbeziehen und die Erfahrungen seiner Verbündeten nutzen", so KUHNE. "Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass es sich auszahlt, wenn man seine Positionen gegenüber der neuen US-Regierung früh auf den Tisch legt."

Hintergrund:
An der PSE-Delegation nahmen Teil: zwei stellvertretende Fraktionsvorsitzende, ein stellvertretender Ausschussvorsitzender und Helmut KUHNE als Sicherheitsexperte. Neben den Gesprächen auf der politischen und administrativen Ebene trafen sich die PSE-Abgeordneten auch mit Vertretern von Think Tanks und Abrüstungsinitiativen.

Für weitere Informationen: Büro Kuhne +32-228 47428