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07. September 2010Zu den Äußerungen des Generalsekretärs der FDP-NRW, Joachim Stamp, erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Es ist eine Farce, wenn Joachim Stamp behauptet, Integration sei bei der rot-grünen Landesregierung in der zweiten Reihe angesiedelt. Die neue Landesregierung nimmt das Thema Integration sehr ernst, ernster als die schwarz-gelbe Vorgängerregierung. Mit Guntram Schneider haben wir einen äußerst fähigen Integrationsminister im Kabinett. Und mit Zülfiye Kaykin haben wir eine Staatssekretärin für diesen Bereich, die selber Migrationshintergrund hat und sich exzellent mit dem Thema auskennt. Weiter ...
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Düsseldorf, 06. September 2010Die neue Ministerpräsidentin über Mehrheiten, die Loveparade und den Politikstil. Weiter ...
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03. September 2010Im Interview spricht die Ministerpräsidentin und Vorsitzende der NRWSPD über die Neuverschuldung, eine vorsorgende Sozialpolitik und die Situation bei der WestLB. Weiter ...
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Olpe, 03. September 2010Knapp ein Jahr nach ihrem erstmaligen Einzug in den Bundestag wollte die SPD-Politikerin Petra Crone über „Dinge sprechen, die ich zuletzt in Berlin erlebt habe“.
Dafür hatte die Kiersperin in ihr Wahlkreisbüro in Wenden eingeladen. Und vor Ort kam das Gespräch unter anderem auch auf ein Thema, das mit der Bundespolitik nichts zu tun: die Schulpolitik. Diesbezüglich kündigte die Bundestagsabgeordnete ihre Unterstützung für die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf an und kritisierte zugleich Äußerungen des Olper CDU-Landtagsabgeordneten Theo Kruse. Der hatte vergangene Woche betont, Rot-Grün wolle auf Landesebene die Gemeinschaftsschule einführen. Daher, so der Olper CDU-Kreisvorsitzende, würde es im Kreis Olpe bald keine Gymnasien mehr geben. Weiter ...
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01. September 2010Zur Ankündigung von Andreas Pinkwart, einen Schulkonsens in NRW mitzutragen, erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der NRWSPD:
„Wir freuen uns über die Bereitschaft der NRW-FDP zu einem Schulkonsens. Wir haben alle im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, mitzuwirken und sich für eine positive Entwicklung Nordrhein-Westfalens einzusetzen. Andreas Pinkwart beweist Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, wenn er diese Einladung annimmt. Das ist ein erster wichtiger Schritt für eine gute Schulpolitik für alle in unserem Land.“ Weiter ...
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