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Oberhausen, 31. Oktober 2009- Es gilt das gesprochene Wort -
Dies ist der fünfte Zukunftskonvent, den die NRWSPD seit der Landtagswahl 2005 durchführt. Er ist der Schlusspunkt und Höhepunkt in einer Reihe von Veranstaltungen, die wir unmittelbar nach dem Mai 2005 konzipiert haben. Wir haben in diesen fünf Jahren ein klares, unverwechselbares Profil der Sozialdemokratie in Nordrhein-Westfalen herausgearbeitet. Es ging und es geht uns darum, unsere inhaltlichen Positionen zu schärfen – und sie da, wo es erforderlich ist, auch neu zu bestimmen.
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Oberhausen, 31. Oktober 2009Das gängige Aktivierungs-Paradigma, das im Rahmen der Hartz-Gesetzgebungen Einzug in die Sozialgesetzbücher gefunden habe, ist gescheitert, sagte Dr. Uwe Becker, Vorstand der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe, am Samstag auf dem Zukunftskonvent der nordrhein-westfälischen SPD.
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29. Oktober 2009Mit überwältigender Mehrheit wurde Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, gestern auf der Wahlkreiskonferenz für den Wahlkreis 64/Mülheim an der Ruhr I zur Landtagskandidatin nominiert.
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28. Oktober 2009Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, erklärt:
„Die NRWSPD gratuliert Franz-Josef Overbeck zu seiner Ernennung zum neuen Bischof des Bistums Essen. Die katholische Kirche im Ruhrgebiet hat in der Vergangenheit erfolgreich den Strukturwandel mit begleitet. Zudem ist sie in ihrem Einsatz um sozialen Ausgleich ein wichtiger Partner im Kampf für soziale Gerechtigkeit gewesen. Wir hoffen, dass dieser Weg mit Franz-Josef Overbeck als Ruhrbischof auch in Zukunft weiter verfolgt wird.
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28. Oktober 2009Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, erklärt:
„Die NRWSPD gratuliert Margot Käßmann zur Wahl zur EKD-Ratsvorsitzenden. Mit Margot Käßmann hat sich die Evangelische Kirche für eine sachkundige und starke Ratsvorsitzende entschieden, die sich sowohl durch ihren Einsatz für die Ökumene als auch durch ihr Engagement in sozialen und politischen Fragen einen Namen gemacht hat.
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Olpe, 27. Oktober 2009„Die Kreis-SPD redet überörtlich mit. Trotz der Wahlniederlage der SPD bei der Bundestagswahl sind die Sozialdemokraten aus dem Kreis in allen überregionalen Parlamenten mit einem eigenen Vertreter vertreten.“ Diese gute Nachricht konnte der Kreisvorsitzende Bernd Banschkus den versammelten Genossen bei einer Sitzung des Kreisverbandsausschuss überbringen. Dieser Ausschuss übernimmt zwischen Parteitagen die Aufgaben eines Parteitags.
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Olpe, 24. Oktober 2009„Man kommt an und hat keinen Arbeitsplatz.“ Der erste Arbeitstag von Birgit Sippel fand „irgendwo in einem Eckchen“ statt, in dem Platz für Tasche und Laptop war. Aber die neuen Kollegen waren durchweg nett und halfen gern.
Mittlerweile hat die frisch gebackene SPD-Europaabgeordnete ihren Arbeitsbereich gefunden, ist stellv. Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten und Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Sperrige Begriffe, hinter denen sich aber interessante und spannende Themen verstecken, wie Sippel gestern im Olper SPD-Büro versicherte. Hier wurde sie vom Kreisvorsitzen den Bernd Banschkus empfangen, der sich freut, dass die SPD jetzt im Europaparlament (Sippel), Bundestag (Petra Crone) und Landtag (Reinhard Jung) vertreten sei.
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Düsseldorf, 23. Oktober 2009Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hannelore Kraft erklärte zum Tod von Dr. Rolf Krumsiek:
"Mit großer Bestürzung hat die SPD-Fraktion die Nachricht vom Tod des früheren NRW-Staatsministers Dr. Rolf Krumsiek aufgenommen. Der 75-jährige Jurist war bis zuletzt ein aktiver politischer Mensch, dessen Ratschlag allseits geschätzt war. Als Vorsitzender des Vereins der ehemaligen Abgeordneten des Landtags NRW war der gebürtige Ostwestfale der Landespolitik bis heute eng verbunden.
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Düsseldorf, 12. Oktober 2009Frau Kraft, am Abend der Bundestagswahl haben Sie das Abschneiden der SPD zwischen Rhein und Weser - es waren 28,5 Prozent - als "Tiefpunkt" bezeichnet. Was macht Sie sicher, dass dem so ist?
Ich glaube, dass es für die SPD nicht noch wesentlich tiefer gehen wird, weil wir für die Landtagswahl im kommenden Mai inhaltlich sehr gut vorbereitet sind und die richtigen Themen setzen werden. Außerdem: Seit der Bundestagswahl haben wir rund 1000 Neueintritte in die SPD allein in Nordrhein-Westfalen. Das macht Mut.
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Düsseldorf, 12. Oktober 2009Die designierte SPD-Vizevorsitzende Hannelore Kraft über die Erneuerung ihrer Partei, Rot-Rot und einen schwarz-gelben Eissturm.
Abendblatt: Frau Kraft, Sie nehmen in der SPD-Spitze den Platz von Peer Steinbrück ein. Was werden Sie anders machen als Ihr populärer Vorgänger?
Hannelore Kraft: Nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl geht es darum, die SPD zu erneuern. Dieser Prozess muss maßgeblich aus den Ländern beeinflusst werden. Es ist unsere historische Aufgabe, eine Perspektive für eine soziale und gerechte Gesellschaft unter realen Bedingungen zu entwickeln.
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Düsseldorf, 07. Oktober 2009Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD, erklärt:
„Nachdem Anfang des Jahres eine Kassiererin gefeuert worden war, weil sie 1,30 Euro unterschlagen hatte, trifft es nun eine Dortmunder Sekretärin. Der Grund für ihre Kündigung ist noch banaler: Sie hat zwei Brötchenhälften vom Buffet genascht, die nach der Konferenz übrig geblieben waren.
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