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Attendorn, 31. Juli 2009“Biggeseetourismus hat Zukunft” Das ist das Fazit der Veranstaltung von Attendorner SPD und der SPD-Fraktion im Regionalrat am gestrigen Abend im Panoramarestaurant der Stadthalle Attendorn.
Wolfram Kuschke eröffnete den Abend mit einem Referat über den “Masterplan Seen”, dem folgte Stefan Schefers mit dem Thema “Das Tourismuskonzept rund um den See”.
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Düsseldorf, 30. Juli 2009Zur Vorstellung des Team Steinmeier erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Drei starke Frauen aus NRW rücken in die erste politische Wahlkampfreihe auf.
Mit Dagmar Freitag, Barbara Hendricks und Ulrike Merten im Wahlkampfteam, so wie den amtierenden Ministern Peer Steinbrück und Ulla Schmidt bilden die NRWler eine kompetente und starke Gruppe.
Damit stellt Steinmeiers Team das Merkelkabinett in den Schatten.
So viel NRW-Präsenz im künftigen Kabinett bedeutet auch Rückenwind für unsere Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer vor Ort.
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Olpe, 25. Juli 2009„Die Steuerpolitik der FDP ist in sich unstimmig und unseriös.“ Dies ist die Meinung des SPD-Kreisvorsitzenden Bernd Banschkus zum letzten liberalen Stammtisch der FDP in Olpe. Dort nahm der FDP-Politiker und Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Otto Fricke, Stellung zur Haushaltspolitik. Dabei gelang ihm das Kunststück, vor höheren Ausgaben und somit größeren Haushaltslöchern zu warnen und gleichzeitig niedrigere Steuern zu fordern.
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Düsseldorf, 21. Juli 2009In der vergangenen Woche konstituierte sich das Europäische Parlament. "Nun sind die Besetzungen der einzelnen Positionen klar, und wir sind unmittelbar nach der Sommerpause voll arbeitsfähig", ist Bernhard RAPKAY, einstimmig wiedergewählter Chef der SPD-Europaabgeordneten, nach diesem Verhandlungsmarathon zufrieden.
Die nordrhein-westfälischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten waren sehr erfolgreich bei der Besetzung fast aller wichtigen Gesetzgebungsausschüsse. Einen besonderen Erfolg konnte Jutta HAUG verbuchen: Sie wurde zur 1. Vizepräsidentin im mächtigen Haushaltsausschuss gewählt.
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15. Juli 2009Von Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD und der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag
"Das Ziel war bewußt gewählt: Nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete sollte meine erste Auslandsreise als SPD-Fraktionsvorsitzende gehen. Schon seit Jahrzehnten besteht eine enge, partnerschaftliche Verbindung von Nordrhein-Westfalen in diese Region. Und diese Verbindung ist vor allem mit einem Namen verbunden: Johannes Rau. Unser viel zu früh verstorbener Vorsitzender, langjähriger Ministerpräsident und ehemalige Bundespräsident war Zeit seines Lebens treibende Kraft für Aussöhnung und Freundschaft zwischen Israelis und Deutschen - ohne die Bürde der Vergangenheit zur Seite zu drängen.
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Düsseldorf, 14. Juli 2009Zu den Interviewäußerungen von Karl-Josef Laumannn über die FDP erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
„Privat vor Staat“ lautet das von Jürgen Rüttgers ausgegebene Credo der CDU/FDP-Regierung in Nordrhein-Westfalen. Und so steht das Regierungshandeln von CDU und FDP für Abbau von Arbeitnehmerrechten, Privatisierungen, höhere Belastung der Kommunen und eine Bildungspolitik von vorgestern.
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07. Juli 2009Zum Streit zwischen CDU und FDP um das NRW-Schulsystem erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Das Chaos in der Schulpolitik der schwarz-gelben Landesregierung setzt sich auch in den Sommerferien fort. Ganz offenkundig erhebt die FDP jetzt Ansprüche auf das Schulministerium von Barbara Sommer. Ein entsprechender Hinweis der Vorsitzenden des NRW-Realschullehrerverbandes bleibt in der CDU unwidersprochen.
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Olpe, 03. Juli 2009Der Vorstand des Kreisverbandes Olpe der Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), die auf Landesebene seit 1971 und auf Bundesebene seit 1978 besteht, hat in Sachen Mitgliederehrung eine Vorreiterrolle in NRW, wenn nicht sogar in ganz Deutschland übernommen. Der Kreisvorsitzende Lutz Schabelon wies in seiner Begrüßung darauf hin, dass der SGK-Kreisverband nicht nur die Initialzündung hatte, sondern auch kreativ wurde und die Urkunden selber entwarf.
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Düsseldorf, 02. Juli 2009Zur Vorstellung der CDU-Kommunalwahlkampagne erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst betrachtet die Kommunalwahl bereits als verloren. Gestern verkündete er auf einer Pressekonferenz, in Aachen, Dortmund, Mönchengladbach und Mülheim sehe er für die CDU Chancen, die SPD-Oberbürgermeister abzulösen. In allen weiteren Städten und Gemeinden geht er anscheinend von einer Niederlage der CDU aus. Das ist kein Wunder. Seit ihrem Amtsantritt 2005 hat die schwarz-gelbe Landesregierung die Kommunen in NRW immer mehr geschröpft. Dafür werden sie am 30. August von den Wählerinnen und Wählern die Quittung erhalten.
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