Michael Groschek: Rüttgers schweigt zum geplanten Wahlbetrug der Union
Zu den Aussagen des finanzpolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Otto Bernhardt, erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Die Aussage von Otto Bernhardt, man müsse die Ausgaben für den Arbeitsmarkt wie z.B. das Kurzarbeitergeld runterfahren, dürfe das 'vor der Wahl aber nicht konkret sagen', ist die offizielle Ankündigung eines Wahlbetrugs. Aus wahltaktischen Gründen streut die Union den Menschen Sand in die Augen und enthüllt ihr wahres Gesicht erst nach der Wahl. Dieses Prinzip scheint zur Gewohnheit zu werden: Auch die Verabschiedung des Gesetzes zur CCS-Pipeline hat die Union auf nach der Bundestagswahl verschoben.
Norbert Römer: NRWSPD unterstützt 'Initiative zur ökologischen Industriepolitik'
„Die SPD in Nordrhein-Westfalen unterstützt den Weg von Frank-Walter Steinmeier. Wir müssen Arbeit und Umwelt miteinander versöhnen. Dabei kann sich der Klimaschutz gerade auch in Nordrhein-Westfalen zu einem Fortschrittsmotor entwickeln“, erklärt Norbert Römer, Energieexperte der NRWSPD, zur von Frank-Walter Steinmeier vorgestellten 'Initiative zur ökologischen Industriepolitik'. Weiter ...
Meldung:
18. Juni 2009
Video: Hannelore Kraft zum Bildungsstreik 2009
Pressemitteilung:
Düsseldorf, 16. Juni 2009
Norbert Römer: Regierungsprogramm der SPD gut für Energieland NRW
„Mit dem in Berlin beschlossenen Regierungsprogramm stellen wir die Weichen für eine moderne Energiepolitik in Deutschland. Es trägt die Handschrift der NRWSPD. Davon profitiert NRW als Energie- und Industrieland Nummer eins ganz besonders“, begrüßt Norbert Römer, der Energieexperte der NRWSPD, das am Sonntag auf dem SPD-Bundesparteitag beschlossene Regierungsprogramm der SPD für die Jahre 2009 bis 2013. Weiter ...
Meldung:
Berlin, 16. Juni 2009
Video: Rede von Frank-Walter Steinmeier am 14. Juni 2009 in Berlin
Namensartikel in der Zeitung "Die Welt" vom 15.06.2009
Hannelore Kraft: "Von der Leyen hält sich fein raus"
Abrechnung einer Sozialdemokratin: Wo die Sorgen anfangen, hört die Familienministerin auf. Ihr Ministerium ist unter ihr zur Behörde für Show und Fotosessions verkommen
"Niemand, so sagen die Statistiken, war so oft zu Gast in Talkshows wie Frau von der Leyen. Das ist ihr gutes Recht, wenn auf der anderen Seite das Ergebnis stimmt. Familien und Frauen aber sind die großen Verlierer der derzeitigen Wirtschafts- und Finanzkrise. Auch deshalb, weil die Familienministerin sich nur für eine kleine Gruppe der Deutschen interessiert.
Familien in Deutschland stehen zurzeit unter einem ganz besonderen Stress. Millionen Eltern arbeiten kurz - und müssen morgens ihren Kindern erklären, warum sie nicht zur Arbeit fahren. Das ist in den ersten Tagen noch mit guter Miene zu überspielen, wird nach Wochen oder gar Monaten jedoch zur Qual. Andere, die (noch) nicht betroffen sind, tragen ihre Sorgen jeden Abend nach Hause und versuchen zu verdrängen. Und die, deren Arbeit schon verloren ist, verlieren mit jeder Horrormeldung aus der Wirtschaft ein Stück Hoffnung. Weiter ...
Meldung:
Berlin, 14. Juni 2009
Bundesparteitag am 14.09.2009 in Berlin
SPD-Bundesparteitag: Führung, Klarheit, Richtung
Kanzlerformat: Packend und inhaltsstark hat Frank-Walter Steinmeier auf dem Berliner Parteitag die Delegierten auf den Bundestagswahlkampf eingeschworen. Seine Botschaft: "Wir wollen dieses Land stärker und solidarischer machen".
Am Ende wollten die 480 Delegierten des SPD-Bundesparteitags in Berlin ihren Kanzlerkandidaten nicht mehr von der Bühne lassen. Begeisterter Beifall, der auch immer wieder die Rede Steinmeiers unterbrach, demonstrierte eindrucksvoll die geschlossene Zustimmung zum Kandidaten, zum Regierungsprogramms und die kämpferische Entschlossenheit für die nächsten 105 Tage. Weiter ...
Pressemitteilung:
05. Juni 2009
Michael Groschek: Aus Duisburger OB spricht die Stimme der kommunalpolitischen Vernunft
Zur Aussage des Duisburger OB Adolf Sauerland, eine Sperrklausel sei bei der Kommunalwahl „zwingend notwendig“, erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Aus dem Duisburger Oberbürgermeister spricht die Stimme der kommunalpolitischen Vernunft. Jürgen Rüttgers sollte sich die Forderung seines Parteifreundes zu Herzen nehmen. Wir brauchen eine sinnvolle Diskussion unter den beiden großen Volksparteien ohne Berücksichtigung der Partikularinteressen der FDP. Es kann nicht sein, dass die Räte im Chaos versinken, nur weil eine Partei, für die sich 2005 lediglich 6,2% der Wähler ausgesprochen haben, ihre egoistischen Interessen durchsetzen will." Weiter ...
Pressemitteilung:
04. Juni 2009
Einladung: Fototermin und Pressestatement von Hannelore Kraft zur Europawahl am 07. Juni 2009
Fototermin Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, wird am 07. Juni 2009 in Mülheim zur Wahlurne gehen. Wir laden Sie herzlich zu einem Fototermin bei der Stimmabgabe ein.
Wann: 07. Juni 2009 um 10.30 Uhr im
Wo: Wahllokal Wahlbezirk 135:
Erich Kästner-Schule Städt. Gemeinschaftsgrundschule Nordstr. 85 45475 Mülheim an der Ruhr
Für den Fototermin bitten wir Sie um vorherige Anmeldung unter der Nummer 0211 13622-319 oder per E-Mail: presse.nrw@spd.de.
Pressestatement Um 18.45 Uhr laden wir Sie herzlich ein zum Pressestatement von Hannelore Kraft. Thema: Ausgang der Europawahl
Wann: 18.45 Uhr
Wo: Parteihaus NRWSPD Kavalleriestr. 16 40213 Düsseldorf Weiter ...
Pressemitteilung:
Düsseldorf, 02. Juni 2009
Michael Groschek zu Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken
Zu den Forderungen des CDU-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Elmar Brok, nach Verlängerung der AKW-Laufzeiten, erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Mit der CDU zurück in die Vergangenheit
Das klare Bekenntnis der CDU zur Atomkraft belegt einmal mehr, dass Jürgen Rüttgers und Elmar Brok den Rezepten von Gestern anhängen. Ihnen fällt auf die wirklich drängende globale Frage des Klimaschutzes nicht mehr ein, als sich für die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke auszusprechen. Das ist erschreckend konzeptions- und verantwortungslos. Weiter ...
Pressemitteilung:
Düsseldorf, 02. Juni 2009
Michael Groschek zu Oliver Wittke
Zu den beruflichen Plänen von Oliver Wittke erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Mit Hochgeschwindigkeit ins politische Aus
Bei Jürgen Rüttgers in Ungnade gefallen, schafft sich Oliver Wittke jetzt vorsorglich sein zweites Standbein in der Privatwirtschaft. Weiter ...
Copyright 2012 SPD Kreisverband Olpe. Realisiert mit nrwspd.net. Alle Rechte vorbehalten. All rights reserved. RSS-Feed. Impressum
