SPD-Kreisverband legt "Fahrplan" zur Nominierung fest
Der SPD-Kreisvorstand hat das Ziel, auch nach den kommenden Bundestags- und Landtagswahlen überregional durch Abgeordnete vertreten zu sein - und zwar in Bund und Land. Dies hat der SPD-Kreisvorstand in seiner letzten Sitzung festgelegt.
Da Uwe Beul, unser Kandidat zur letzten Bundestagswahl, nicht mehr zur Verfügung steht, da er ein anderes Amt anstrebt, gilt es, eine neue Kandidatin bzw. einen neuen Kandidaten zu finden. Weiter ...
Meldung:
17. Dezember 2008
Europa
Video: SPD-Europaabgeordnete Jutta Haug über den EU-Haushalt 2009
Die SPD-Abgeordnete und Generalberichterstatterin zum EU-Haushalt 2009 Jutta Haug erläutert, weshalb der Haushalt eine wesentliche Grundlage für die zukünftige Politik der EU ist.
Michael Groschek: Die Vorschläge von Jürgen Rüttgers sind nichts als heiße Luft und kalter Kaffee
Zum so genannten Jahresstatement von Jürgen Rüttgers erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Jürgen Rüttgers hat erneut bewiesen, dass er keine eigenen Vorschläge zur Konjunkturbelebung vorzuweisen hat. Seine Ansammlung an Haushaltstiteln ist nichts als heiße Luft und kalter Kaffee. Er greift lediglich auf Bundesleistungen zurück und auf Maßnahmen, die sowieso schon im Haushalt enthalten sind. Weiter ...
Pressemitteilung:
Düsseldorf, 16. Dezember 2008
Michael Groschek: CDU-NRW sollte Verfassungsschutz um Hilfe bitten
Zur fehlenden Abgrenzung der CDU-NRW zu rechtsnationalen Gruppierungen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Die CDU muss endlich einen klaren Trennungsstrich am rechten Rand ziehen. Der rechte Rand der CDU in Nordrhein-Westfalen franst immer weiter aus.
Zum Beispiel werden nicht nur in Köln und im Mittelrhein die Übergänge zu rechtsnationalen Bewegungen wie „pro Köln“ oder „pro NRW“ fließend, sondern auch in anderen Landesteilen. Alarmierend bleibt, dass mitten im Ruhrgebiet dem Rechtsausleger Martin Hohmann gehuldigt wurde. Und auch die Beziehungen zwischen Teilen der CDU in Ostwestfalen und völkischen Arminius-Vereinen lassen die Alarmglocken läuten Weiter ...
Pressemitteilung:
09. Dezember 2008
MECHTILD ROTHE: EU setzt auf Energiewende!
In einem informellen Treffen haben sich eine Delegation des Europäischen Parlaments und des Ministerrates auf einen Gesetzeskompromiss zur EU-Rahmenrichtlinie für Erneuerbare Energien in Europa geeinigt. Einzelne Mitgliedstaaten hatten im Vorfeld versucht, die Zielvorgaben aufzuweichen. Mechtild ROTHE (SPD), Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Energieexpertin, begrüßte das Ergebnis: Weiter ...
Pressemitteilung:
08. Dezember 2008
MECHTILD ROTHE: Stopp den sinnlosen Stromfressern!
Im Rahmen der so genannten Ökodesign-Richtlinie wird sich der EU-Regelungsausschuss heute voraussichtlich für eine schrittweise Abschaffung von ineffizienten Glühbirnen aussprechen. Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Energieexpertin, MECHTILD ROTHE (SPD), betont: "Konventionelle Glühbirnen basieren auf einer völlig veralteten Technologie und setzen nur 5 % des verbrauchten Stroms in Licht um - der Rest wird sinnlos verschwendet!" Weiter ...
Meldung:
Olpe, 08. Dezember 2008
Birgit Sippel auf Platz 19 der Bundesliste
Ein neues Gesicht für Europa
Die Neheimerin Birgit Sippel steht auf Platz 19 der SPD-Bundesliste für die Europawahl 2009 und hat damit gute Chancen, dem nächsten Europäischen Parlament anzugehören.
Am heutigen Montag tagte die SPD in Berlin, um sich auf die Europawahl vorzubereiten. Im Mittelpunkt standen das Europamanifest und die Wahl der insgesamt 99 Kandidaten. Weiter ...
Pressemitteilung:
Düsseldorf, 06. Dezember 2008
Michael Groschek: Rüttgers muss CDU-Blockade brechen
Zu den anstehenden Beratungen über Schulbedarfsleistungen im Bundesrat erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Jürgen Rüttgers muss sich endlich seiner Verantwortung stellen. Anstatt der Bundespolitik Ratschläge zum Thema Wirtschaftskrise zu geben, muss er sich endlich um seine Aufgaben als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen kümmern. Weiter ...
Pressemitteilung:
Düsseldorf, 06. Dezember 2008
Journalistische Meinungsvielfalt in Nordrhein-Westfalen erhalten
Der Landesvorstand der NRWSPD appelliert an Gesellschafter und Geschäftsführung der WAZ-Mediengruppe, vom geplanten Ein-Redaktionen-Konzept Abstand zu nehmen und die publizistische Meinungsvielfalt in Nordrhein-Westfalen zu erhalten.
Ein Rückzug des WAZ-Konzerns aus der Fläche und der Verbleib nur noch einer Tageszeitung in großen Teilen NRWs würden zu einem demokratisch fragwürdigen Meinungsmonopol führen. Weiter ...
Pressemitteilung:
Düsseldorf, 01. Dezember 2008
Michael Groschek: Rüttgers´ Rede kommt einer Farce gleich
Zum Auftritt von Jürgen Rüttgers auf dem CDU-Parteitag erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Jürgen Rüttgers hat auf dem CDU-Parteitag einmal mehr eine Sonntagsrede gehalten. Nirgendwo sonst in Deutschland klaffen Ankündigungen und reale Politik eines Ministerpräsidenten so weit auseinander wie im bevölkerungsreichsten Bundesland.
