|   | |
| | | |
|
|
Berlin, 24. September 2007"Die SPD ist die linke Volkspartei und will für eine solidarische Mehrheit in Deutschland eintreten", dies sagte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck bei der Vorstellung des Entwurfs der Programmkommission für das Hamburger Grundsatzprogramm.
Kurt Beck zeigte sich überzeugt, dass die solidarische Mehrheit ein soziales Deutschland wolle. Mit ihrem "sehr konzentrierten, prägnanten" Programm lege die SPD einen "gelungenen Entwurf" einer politischen Idee vor, die diesem Anspruch gerecht werde und ringe um die solidarische Mehrheit der Gesellschaft. Unverändertes Ziel der SPD sei es, Politik in den kommenden Jahrzehnten so zu gestalten, dass die Gesellschaft durch Gerechtigkeit und Solidarität zusammenhalte. Nur so könne verhindert werden, dass einzelne Gruppen "wegrutschen", betonte der SPD-Vorsitzende. Deshalb gelte es, Ökonomie, Ökologie und soziale Sicherheit miteinander zu verbinden und nicht gegeneinander auszuspielen.
Weiter ...
| |
Olpe, 20. September 2007„Wenn die SPD sich programmatisch neu aufstellt, redet der SPD-Kreisverband Olpe mit.“ Dies Fazit zog der Vorsitzende Bernd Banschkus nach der letzten Vorstandssitzung des SPD-Kreisverbandes.
Diese stand im Zeichen des vergangenen Landesparteitages und des kommenden Bundesparteitages.
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 16. September 2007Zu den breiten Protesten gegen das Kinderbildungsgesetz erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hannelore Kraft:
Das so genannte Kinderbildungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung ist ein kinder- und familienpolitischer Totalschaden. Die Proteste reißen nicht ab. Im Gegenteil, heute (Samstag, 15.09.2007) habe wieder mindestens 15.000 Protestierende gegen das Kibiz vor dem Landtag protestiert. Die SPD-Landtagsfraktion hat von Anfang an gesagt: Kibiz ist Mumpitz. Diese Erkenntnis wird inzwischen im ganzen Land geteilt.
Weiter ...
| |
13. September 2007„KiBiz ist Mumpitz und droht zu einem familienpolitischen Totalschaden zu werden“, betonte Hannelore Kraft (Fraktionsvorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD) am Mittwochabend in Düsseldorf erneut. Gemeinsam mit Sylvia Löhrmann (Fraktionsvorsitzende des Bündnis 90/ Die Grünen in NRW) machte sie deutlich, dass KiBiz die Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen gefährde und deshalb das Gesetz komplett zurückgezogen werden müsse.
Weiter ...
| |
Olpe, 09. September 2007„Rettet die Sparkassen“ – mit dieser Überschrift eines Flugblattes hat die SPD im Landtagswahlkampf 2005 die Bürgerinnen und Bürger - auch im Kreis
Olpe – auf Pläne der CDU hingewiesen, Sparkassen privatisieren zu wollen.
Die CDU – auch Herr Kruse – hat dies seinerzeit weit von sich gewiesen und erklärt, dass niemand die jetzige Struktur der öffentlich-rechtlichen Sparkassen zerschlagen wolle.
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 08. September 2007Anlässlich des gestern bekanntgegebenen Ergebnisses der Elternbefragung in Horstmar und Schöppingen zur Einrichtung einer Gemeinschaftsschule erklärt die stellvertretende Vorsitzende der NRWSPD und der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer:
„Das Votum der Eltern ist eindeutig: Die überwiegende Mehrheit (71,7 % der Eltern mit Kindern in der 4. Klasse und 86,7 % mit Kindern in der 3. Klasse) der befragten Eltern in Horstmar und Schöppingen wollen, dass ihre Kinder eine Gemeinschaftsschule besuchen dürfen.
Sie wollen, dass die Schülerinnen und Schüler länger gemeinsam lernen und ihre Bildungsabschlüsse so lange wie möglich offenen gehalten werden. Die Eltern haben verstanden, dass eine Gemeinschaftsschule eine bessere Durchlässigkeit bietet, als das mehrgliedrige Schulsystem.
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 06. September 2007Zu der Veröffentlichung der Thesen aus dem neuen Buch „Sozialstaat der Zukunft“ von Jürgen Rüttgers, erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Die ersten Auszüge aus dem Buch von Jürgen Rüttgers offenbaren eine dramatische Form von politischer Bewusstseinsspaltung.
Was Rüttgers schreibt, hat nichts mit dem zu tun, wie Rüttgers in NRW politisch handelt.
Mit seinen so genannten „Lebenslügen“ wandelt Rüttgers auf den populistischen Spuren der Möllemanns und Lafontaines dieser Republik. Die vermeintlichen Tabubrüche zielen auf rein mediale Wirkung und haben nichts mit Rüttgers realpolitischen Handeln zu tun. Das schadet der Glaubwürdigkeit von Politik insgesamt.
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 06. September 2007Zur Demonstration gegen die Auflösung der Versorgungsämter in NRW, erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Die NRWSPD unterstützt die heutige Demonstration gegen die Auflösung der Versorgungsämter in NRW. Der Plan, die Versorgungsämter aufzulösen, ist teuer (432 Millionen Euro Mehrkosten), unsinnig und ein Schlag in das Gesicht aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die eine anerkannt gute und effektive Arbeit leisten.
Weiter ...
| |
05. September 2007Hannelore Kraft: Wir müssen und werden mehr auf die Themen setzen, die auf die Seele und das Herz der Menschen zielen. Die Beschlüsse von Meseberg gehen in die richtige Richtung.
Ist bislang nur der Verstand der Partei bedient worden?
Hannelore Kraft: Wir dürfen den Verstand nicht ausschalten, aber die Herzthemen nicht vernachlässigen. Beim Thema Mindestlohn hat das gut geklappt. Wir müssen jetzt das Thema Gerechtigkeit noch weiter in den Vordergrund bringen, Stichwort Kinderarmut.
Weiter ...
| |
Bielefeld, 03. September 2007Der Gelsenkirchener Oberbürgermeister Frank Baranowski ist neuer Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in NRW (SGK NRW). Rund 300 Delegierte der knapp 9.000 kommunalen Mandatsträger der SPD aus ganz NRW wählten Baranowski in der Bielefelder Stadthalle mit 97 Prozent der Stimmen in sein neues Ehrenamt.
Weiter ...
| |
| | | | |
| | |
|
