|   | |
| | | |
Düsseldorf, 29. November 2006Die nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD, Marlies Stotz, forderte heute in Düsseldorf:
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 29. November 2006Michael Groschek: Beibehaltung eines Kohle-Sockels unabdingbar
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 27. November 2006Zum CDU-Parteitag in Dresden erklärt der Vorsitzende der NRWSPD, Jochen Dieckmann
Jürgen Rüttgers hat auf dem CDU-Parteitag die Quittung für seinen populistischen Vorstoß zum Arbeitslosengeld erhalten. Sein Ergebnis zum stellvertretenden Parteivorsitzenden ist blamabel und bleibt weit hinter seinem Resultat vom Leipziger Parteitag zurück.
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 20. November 2006Zur heutigen Entscheidung des SPD-Parteirates zur Unternehmenssteuerreform erklärt der Vorsitzende der NRWSPD, Jochen Dieckmann:
Die SPD in Nordrhein-Westfalen begrüßt die heutige Entscheidung des Parteirats in Berlin zur Unternehmenssteuerreform. Fast einstimmig hat sich das Gremium dafür ausgesprochen, die Anfangsverluste bei der anstehenden Neuregelung in engsten Grenzen zu halten. Der Parteirat hat auch klar gemacht, dass es im Zuge der Reform
der Unternehmensbesteuerung nicht dauerhaft zu Mindereinnahmen der öffentlichen Haushalte kommen darf.
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 20. November 2006Zur Wahl von Monika Piel zur neuen Intendantin des WDR erklärt der Vorsitzende der NRWSPD, Jochen Dieckmann:
Mit Monika Piel tritt erstmals in der 50jährigen Geschichte des WDR eine Frau an die Spitze des Senders. Die SPD in Nordrhein-Westfalen begrüßt die Entscheidung des Rundfunkrates. Er hat eine erstklassige Wahl getroffen. Wir gratulieren Frau Piel sehr herzlich und wünschen Ihr für diese verantwortungsvolle und spannende Aufgabe viel Erfolg.
Weiter ...
| |
Oberhausen, 18. November 2006Anrede,
dieser Zukunftskonvent hätte nicht besser terminiert werden können. Ob es um Bildung, um Wirtschaft und Arbeit oder um die Soziale Stadt geht: Die Fragen, die wir heute erörtern wollen, sind hochaktuell. Sie drehen sich im Kern um die Frage, wie wir in NRW künftig gemeinsam zusammen leben wollen und wie wir Ausgrenzung vermeiden können.
Was sind heute geeignete Ansätze, um Menschen vor materieller und geistiger Armut zu schützen? Wie schaffen wir einen besseren Zugang zu Bildung? Wie sieht eine solidarische, lebenswerte und dem Gemeinsinn verpflichtete Gesellschaft aus?
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 17. November 2006Zu den Äußerungen von CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst im Kölner Stadtanzeiger, erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Die Pöbeleien gegen Vizekanzler Franz Müntefering sind niveaulos.
In der Sache selbst versucht die CDU NRW immer verzweifelter zu retten, was rettungslos verloren ist.
Ihre missbräuchliche Inanspruchnahme der Sorgen und Nöte älterer Arbeitnehmer wird selbst in der eigenen Partei als moralischer Betrugsversuch entlarvt.
Je großväterlicher CDU-Landeschef Rüttgers auftritt, desto schnöselhafter gebärdet sich sein politischer Ziehsohn Hendrik Wüst.
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 13. November 2006Zum heutigen Beschluss des SPD-Präsidiums zur Kohle-Politik erklärt der Vorsitzende der NRWSPD, Jochen Dieckmann:
Der heutige Beschluss des SPD Präsidiums zur Kohle-Politik ist eine Bestätigung der von der NRWSPD vertretenen Position und tritt den unsozialen und ideologisch motivierten Ausstiegsszenarien der Landesregierung entgegen.
Wir sind nicht zuletzt vor dem Hintergrund steigender Energiepreise für den Erhalt des Steinkohlebergbaus in NRW. Ein langfristiger Sockelbergbau ist unabdingbar, weil er eine Versicherung gegen mögliche Energiekrisen auf den internationalen Rohstoffmärkten darstellt. Er macht unser Land unabhängiger. Heimischer Bergbau ist die Basis für eine moderne Bergbau- und Kraftwerkstechnologie, die in Nordrhein-Westfalen Arbeitsplätze im Bergbau und darüber hinaus sichert.
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 13. November 2006Zu den Äußerungen von Arbeitsminister Laumann beim CDU-Kreisparteitag in Gladbeck erklärt der Vorsitzende der SPD-Region Westliches Westfalen, Norbert Römer:
Mit ihrer undurchdachten und unfinanzierbaren Forderung nach einer Verlängerung des Arbeitslosengeldes I geraten Jürgen Rüttgers und sein Arbeitsminister zunehmend in die Defensive. Nur so ist zu erklären, dass Karl-Josef Laumann beim CDU-Kreisparteitag in Gladbeck zum Rundumschlag ausgeholt hat.
Weiter ...
| |
10. November 2006NRW-Ministerpräsident Rüttgers (CDU), hat jetzt wieder einmal vorgeschlagen, das Arbeitslosengeld I an langjährige Beitragszahler länger zu zahlen. Statt 18 sollen es nach 40 Jahren Berufsleben 24 Monate sein, also 6 Monate mehr. Damit will er sich und seiner Partei einen sozialen Anstrich geben. Das klingt für viele Menschen zunächst ganz vernünftig. Doch wie immer lohnt der Blick auf das Kleingedruckte. Also das, was Rüttgers auch – aber ganz leise – sagt. Und dann sieht man: der auf den ersten Blick soziale und gerechte Vorschlag entpuppt sich als unsoziale und unseriöse Nummer.
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 09. November 2006Zum heute vorgelegten Geschäftsbericht des Siemens-Konzerns erklärt der Landesvorsitzende der NRWSPD, Jochen Dieckmann:
Weiter ...
| |
07. November 2006Hubertus Heil Forderungen von Teilen der Union nach einer Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I kritisiert. Dies laufe darauf hinaus, Arbeitslose "gegeneinander auszuspielen" und führe zu verstärkten Entlassungen Älterer auf Kosten der Beitragszahler.
Heil verwies auf Zusagen der Kanzlerin, dass für eine eventuelle Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I keine höheren Ausgaben vorgesehen seien. Das heißt, dieser maßgeblich von CDU-Ministerpäsident Rüttgers eingebrachte Vorschlag liefe darauf hinaus, bei den jüngeren Arbeitslosen zu kürzen und "die Arbeitslosen gegeneinander auszuspielen", warnte Heil im Interview mit der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe).
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 07. November 2006Zu den Ergebnissen der Präsidiumssitzung der NRWSPD vom 06.11.2006 erklärt der Landesvorsitzende der NRWSPD, Jochen Dieckmann:
Das Präsidium der NRWSPD hat auf seiner gestrigen Sitzung seine Auffassung bekräftigt, dass die Unternehmenssteuerreform aufkommensneutral gestaltet werden muss.
Die NRWSPD will international wettbewerbsfähige Unternehmen. Deshalb ist es vernünftig, die nominalen Steuersätze im Rahmen einer Unternehmensteuerreform zu senken. Notwendig ist eine Reform, weil die Kluft zwischen nominalen Steuersätzen und effektiv gezahlten Steuern ein Ausmaß erreicht hat, das nicht mehr akzeptabel ist.
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 03. November 2006Zu den Äußerungen von CDU-Fraktionschef Stahl im Zusammenhang mit der Debatte um Änderungen bei Hartz IV erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 02. November 2006Zu der populistischen Forderung des NRW-Ministerpräsidenten nach einer Anhebung des AlG I erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Weiter ...
| |
Düsseldorf, 02. November 2006Dieckmann zum CDU-Antrag für den Bundesparteitag
Weiter ...
| |
| | | | |
| | |
|
