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Hier finden Sie alle Informationen über die SPD im Kreis Olpe, aktuelle Termine - und über die Personen, die hinter dem Kürzel SPD in unserem Kreis stehen. Nutzen Sie unser Internetangebot, um sich regelmäßig über das Neuste zu informieren.
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SPD-Kreisverband Olpe
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Lüdenscheid, 29. Januar 2012"Verkehrspolitik kann nur gemeinsam gelingen." So eröffnete Jochen Ott die Diskussion um das verkehrspolitische Grundsatzpapier der SPD-Regionalratsfraktion. "Wenn wir uns und unsere politischen Mitbewerber weiter gegenseitig austricksen, müssen wir uns nicht wundern, dass nur ein ganz geringer Teil der Bundesmittel nach NRW fließen." So Jochen Ott weiter.
Transparenz, Objektivität und Verteilungsgerechtigkeit seien unabdingbar. Darüber hinaus dürften sich die einzelnen Regionen nicht gegeneinander stellen, sondern an einem gemeinsamen Gesamtkonzept für NRW arbeiten um geschlossen in Berlin auftreten zu können.
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Düsseldorf, 17. Januar 2012Zur Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlamentes erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD:
Die NRWSPD gratuliert Martin Schulz ganz herzlich zu seiner Wahl als Präsident des Europäischen Parlamentes. Wir wünschen ihm viel Erfolg in seinem neuen und verantwortungsvollen Amt.
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Olpe, 13. Januar 2012„Wir haben große Potentiale, die wir oft zu sehr unter den Scheffel stellen. Wir sind das Herz Westfalens", betonte Regierungs- präsident Prof. Dr. Gerd Bollermann gestern Abend bei der Versammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Kreis Olpe.
„Die Bezirksregierung als strategischer Partner der Kommunen“, war das Thema des 62jährigen, der seit August 2010 Chef der Bezirksregierung in Arnsberg ist. „Ich bin ein Kind des Sauerlandes. Meine familiären Wurzeln liegen im Kreis Olpe“, stellte sich Bollermann im Hotel Sangermann in Oberveischede vor. Seine Mutter kommt aus Elspe, seine Großeltern aus Drolshagen-Wörde. „Nach meiner Lehrzeit habe ich bei der Stadt Attendorn gearbeitet. Dann bin ich im Ruhrgebiet gelandet“, so der frühere Leiter der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Dortmund verriet: „Die Aufgabe als RP gehörte nicht zu meinen Lebensperspektiven, aber ich habe sie liebgewonnen.“
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11. Januar 2012HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!
Im Januar 2012 feiern rund 1200 Genossinnen und Genossen in NRW ihr 50-, 60- oder 65-jähriges Parteijubiläum. Gertrud Deffke ist sogar seit 87 Jahren, Ferdinand Köthe seit 86 Jahren Parteimitglied! Die NRWSPD gratuliert allen Jubilaren und auch den Geburtstagskindern ganz herzlich!
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Düsseldorf, 10. Januar 2012Zum heutigen Pressegespräch des CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann und des CDU-Landesvorsitzenden Norbert Röttgen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Es ist schon ein bemerkenswerter Vorgang, dass Herr Röttgen und Herr Laumann ausgerechnet an dem Tag über das Thema Schuldenabbau schwadronieren, an dem ihr eigener Finanzminister in Berlin nach Wegen sucht, um die Schuldenbremse zu umgehen.
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Olpe, 07. Januar 2012Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,
ich wünsche Ihnen allen persönlich, dass es ein gutes und gesundes neues Jahr wird. Dass wir mit Familie und Freunden gute Tage haben werden. Dass wir gemeinsam etwas hinkriegen und etwas bewegen können. Und allen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wünsche ich außerdem, dass es im nächsten Jahr weiter bergauf geht mit unserer SPD. Denn dass es bergauf geht, daran gibt es keinen Zweifel mehr. Zusammenhalt, Solidarität, Gerechtigkeit – das gilt wieder etwas, das ist wieder Thema. Wer dafür kämpft ist nicht mehr alleine.
Die SPD ist wieder da. Das hat gute Gründe: Natürlich liegt es auch am schwachen Zustand der Bundesregierung. Aber das allein ist es nicht. Unsere Partei hat sich nach der Bundestagswahl vor zwei Jahren erneuert, und das war erfolgreich.
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02. Dezember 2011Die AsF in NRW begrüßt den Vorstoß der rot-grünen Landesregierung zur Reform der geringfügigen Beschäftigung und die damit verbundene Bekämpfung von illegaler Beschäftigung ausdrücklich.
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29. November 2011„Die Einigung einer Parlamentsmehrheit von SPD, Grünen und FDP für den Stärkungspakt Stadtfinanzen stellt ein wichtiges Etappenziel für den Stärkungspakt Stadtfinanzen dar.“ Frank Baranowski, Landesvorsitzender der SGK und Gelsenkirchener Oberbürgermeister begrüßt die Einigung, weil damit zusätzlich 350 Millionen Euro jährlich für die besonders notleidenden Kommunen in NRW noch in diesem Jahr fließen können.
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24. November 2011Frauen haben das Recht auf ein Leben in Freiheit und Würde und auf körperliche und seelische Unversehrtheit. Dafür müssen wir gemeinsam jeden Tag aufs Neue kämpfen.
Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist auch in Deutschland aktueller denn je. Oft tabuisiert, spielen sich die Szenen der Gewalt meist hinter verschlossenen Türen ab. Immer noch wird jede dritte Frau in Deutschland zumindest einmal in ihrem Leben Opfer von psychischer, körperlicher oder sexualisierter Gewalt. Jede vierte Frau wird von ihrem Partner misshandelt. Besonders betroffen sind hierbei Frauen mit Behinderung.
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Düsseldorf, 14. November 2011Zu dem sich abzeichnenden Kompromiss der CDU beim Mindestlohn erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Die sogenannte allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze der CDU ist ein fauler Kompromiss. Der Fraktionsvorsitzende Karl-Joseph Laumann und der Landesvorsitzende Norbert Röttgen konnten sich mit ihren Vorschlägen zum Bundesparteitag offenbar nicht durchsetzen und sind vor der Kanzlerin eingeknickt. Wer von den Konservativen ein echtes Bekenntnis gegen Niedriglöhne erwartet hat, wird nun wieder einmal bitter enttäuscht.
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10. November 2011Der Schlingerkurs der CDU NRW zum Mindestlohn geht weiter. Laumann und die Mittelstandsvereinigung ziehen mit ihren gegensätzlichen Positionen durchs Land und Bundeskanzlerin Merkel prescht erst vor, um sich dann beim Zurückrudern so richtig ins Zeug zu legen.
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Olpe, 08. November 2011Bernd Banschkus aus Attendorn bleibt Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Olpe. Das ist die zentrale Botschaft vom Kreisparteitag der Sozialdemo- kraten am Samstag im Hotel Sangermann in Oberveischede. Gleichwohl gibt es noch viele weitere Botschaften von der fünfstündigen Veranstaltung. In der rückte das Thema "Bildung" in den Mittelpunkt, zudem gab es zahlreiche Berichte und Grußworte sowie Wahlen.
Bernd Banschkus erhielt bei der geheimen Wahl übrigens ein besseres Ergebnis als vor zwei Jahren. 39 Delegierte stimmten für seine Wiederwahl, drei dagegen. Überdies gab es eine Enthaltung. Vor zwei Jahren votierten bei drei Enthaltungen zwar 45 Delegierte für Banschkus, aber anderseits acht gegen ihn.
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Olpe, 08. November 2011Das Tal scheint durchschritten. Nach der bitteren Schlappe bei der Bundestags- wahl vor zwei Jahren sahen auch die Sozialdemokraten im Kreis Olpe kein Licht am Ende des Tunnels.
Nun aber, das konnte man den Wortbeiträgen beim SPD-Kreisparteitag am Samstag in Oberveischede entnehmen, wähnt man sich wieder im Aufschwung und sieht kommunal wie bundespolitisch positiv in die Zukunft.
„In der SPD ist einiges in Bewegung geraten“, frohlockte Bernd Banschkus in seiner Begrüßung. Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Olpe freute sich, dass die Bundespartei nun auch den Spitzensteuersatz anheben, eine höhere Vermögensteuer veranlagen und eine Transaktionssteuer auf Wertpapiergeschäfte einrichten wolle. Jahrelang habe man dies leider abgelehnt, nun aber seien solche Überlegungen salonfähig.
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Olpe, 08. November 2011Ein Grundproblem verdeutlichte Prof. Dr. Ulrike Buchmann gleich zu Beginn ihres 45-minütigen Vortrags beim SPD-Kreisparteitag am Samstag in Oberveischede. „Das Verhältnis zwischen Politik und Wissenschaft ist noch nie unproblematisch gewesen“, erläuterte die Gastreferentin von der Universität Siegen. Die Expertin der Uni-Fakultät Bildung, Architektur und Kunst hatte ihre Erläuterungen unter die Überschrift „Neue Herausforderungen erfordern neue Strategien: Szenarien einer modernen Aus- und Weiterbildung“ gestellt.
Ein Dilemma in der heutigen Zeit seien die überalterten Bildungsgänge, doch hier bewege sich die Politik nicht im Sinne der wissenschaftlichen Erkenntnisse. Das Bildungssystem passe nicht mehr zu den Anforderungen, denen sich die jungen Menschen in ihrem Leben stellen müssten. Die Qualität der Abschlüsse entspreche nicht den gesellschaftlichen Erwartungen.
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Düsseldorf, 07. November 2011Zu den Steuersenkungsplänen der Bundesregierung erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Die Steuersenkungspläne der Bundesregierung sind unverantwortlich. Schwarz-Gelb verteilt Geld, das noch gar nicht da ist und auf ungewissen Steuerschätzungen beruht. Zum jetzigen Zeitpunkt eine Steuersenkung von sechs Milliarden Euro zu beschließen und damit dauerhaft auf diese Einnahmen zu verzichten, wäre angesichts der großen Risiken im Bundeshaushalt durch die Eurokrise zudem grob fahrlässig.
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Olpe, 24. Oktober 2011Im Gespräch mit Besuchern aus der Anne-Frank-Hauptschule in Lennestadt am 20. Oktober 2011 betonte Petra Crone, dass die Türen der SPD weit geöffnet seien - "für neue Ideen, für neues Engagement, für neue Mitglieder".
Die insgesamt 37 Personen, Schülerinnen und Schüler der Klasse 9 mit ihren Lehrern, zeigten reges Interesse am Zustandekommen von politischen Meinungen. Dabei richteten sich ihre Fragen an die Kiersper Bundestagsabgeordnete sowohl auf die Arbeit im Parlament als auch auf das Privatleben.
Trotz der bevorstehenden Rede zur Familienpflegezeit gab Petra Crone bereitwillig und gut gelaunt Antworten. Sie wünschte den Schülerinnen und Schülern eine gute Zeit in Berlin und weiterhin viel Neugier.
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Olpe, 18. Oktober 2011Als „ärgerliche Panikmache“ bezeichnet der SPD Kreisvorsitzende Bernd Banschkus die Kampagne der CDU und des Herrn Kruse über die Beteiligung von Kommunen im Kreis Olpe an der so genannten Abundanzumlage. „Ausgerechnet die CDU, die die Kommunen fünf Jahre lang im Regen stehen ließ, heizt jetzt eine Stimmung unter den Kommunen an, die keinem hilft.“
Auch seitens des Städte- und Gemeindebundes werde darauf hingewiesen, dass es sich bei den Zahlen lediglich um Modellrechnungen eines Gutachtens handelt, dass noch unter der CDU/FDP-Landesregierung in Auftrag gegeben worden ist. „Falls diese Abgabe im Gesetzgebungs- verfahren beschlossen wird, gilt sie erst ab 2014. Wer zu diesem Zeitpunkt ‚abundant‘ ist, also zu einer Umlage herangezogen wird, lässt sich gegenwärtig überhaupt nicht sagen“, so Banschkus weiter.
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Attendorn, 05. Oktober 2011Im Anschluss an die Sitzung des Regionalrates in Drolshagen besichtigten die Mitglieder der SPD-Regionalratsfraktion in Arnsberg weitere Projekte der Regionale 2013 im Kreis Olpe. Zu den Teilnehmern der Exkursion gehörten neben Bernd Banschkus als Fraktionsmitglied auch die Attendorner Kommunalpolitiker Alfons Stumpf, Wolfgang Langenohl und Alberto Zulkowski.
Zunächst machten sie sich bei bestem Spätsommerwetter vertraut mit dem „Naturerlebnisgebiet Biggesee - Listersee – Sauerlandseen“ (2 Sterne). Weiter ging es dann nach Attendorn zur Firma Kirchhoff Automotive Deutschland GmbH. Hier informierten sich die Regionalpolitiker mit einem Vortrag und einer Betriebsbesichtigung über die Unternehmensgruppe und das Regionale-Projekt „Automotive Kompetenzregion Südwestfalen“ (3 Sterne).
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Düsseldorf, 27. September 2011Zu der Wählerschelte hessischer FDP-Politiker erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Die Einlassungen der hessischen FDP über die „ungebildete Bevölkerung“ sind ein Unding und Ausdruck der tiefen Sinn- und Führungskrise der Freien Demokraten. Wer, wie die FDP, mit plumper und populistischer Europafeindlichkeit auf Stimmenfang geht, braucht sich nicht zu wundern, wenn er von den Wählerinnen und Wählern so abgestraft wird wie zuletzt.
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Olpe, 23. September 2011Dringende Themen führten SPD- Politiker aus Südwestfalen nach Arnsberg. Die Aufregung um Erdgasförderungen mittels Fracking wird immer wieder neu entfacht und die nordrheinwestfälische Bundes- ratsinitiative zur Einführung einer Umweltverträglichkeitsanalyse mit förmlicher Öffentlichkeitsbeteiligung ist entgegen der Presseberichterstattung nicht gescheitert. Auch die Energiewende entwickelt sich in den südwestfälischen Kreisen, so dass sich die SPD-Kreistagsfraktionen mit ihrer Regionalratsfraktion über ihre unterschiedlichen Erfahrungen und Sachstände austauschen konnten.
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Attendorn, 18. September 2011In der Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft der Sozial- demokraten im Gesundheitswesen im Kreis Olpe wurde ein neuer Vorstand gewählt und das Programm für 2012 erarbeitet. Schriftführer Uli Eickmeier: „Eine gut strukturierte Veranstaltung, die vom Kreisvorsitzenden Bernd Banschkus eröffnet wurde".
Die Themenschwerpunkte für 2012 liegen im Bereich der Pflege und hier der Fachkräftemangel und die Betreuung und Versorgung von Menschen mit Migrationshintergrund.“ Wichtig war den Versammlungsteilnehmern, dass viele neue Mitglieder gewonnen werden. Helga Schmitz, stellv. Vorsitzende: „Mitmachen kann grundsätzlich jeder, man muss nicht Mitglied der SPD sein. Wir laden alle Interessierten zum Mitmachen ein.“
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18. September 2011Wir gratulieren Klaus Wowereit und der Berliner SPD ganz herzlich zu ihrem Wahlerfolg. Berlin wird nun zum dritten Mal in Folge von einem Sozialdemokraten regiert werden. Das ist eine Riesenleistung der Genossinnen und Genossen vor Ort und natürlich von Klaus Wowereit ganz persönlich.
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11. September 2011SPD und Grüne werden den von uns eingeleiteten Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen konsequent fortsetzen. Wir werden auch weiterhin selbstbewusst unsere Inhalte zur Abstimmung stellen. Unsere Investitionen in Gerechtigkeit, in Bildung und soziale Prävention werden sich auszahlen und NRW nachhaltig zum Besseren verändern.
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04. September 2011Wir gratulieren Erwin Sellering und der SPD in Mecklenburg-Vorpommern zu einem grandiosem Wahlergebnis. Die Menschen im Nordosten wollten mehr sozialdemokratische Politik und haben der SPD einen klaren Regierungsauftrag erteilt.
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01. September 2011Die SPD macht sich gemeinsam mit vielen anderen Organisationen stark für ein tolerantes und solidarisches Dortmund. Am kommenden Samstag wollen dort zum wiederholten Male Neonazis aufmarschieren und die Stadt als Bühne für ihre rassistischen Parolen und ihre totalitäre Ideologie missbrauchen. Mit der Proklamation eines ‚nationalen Antikriegstages’ verhöhnen sie zudem Millionen von Opfern des Nationalsozialismus. Das ist ein schamloser Missbrauch des traditionellen Antikriegstages, der als mahnendes Zeichen nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen wurde.
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