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SPD-Kreisverband Olpe
Meldung:
29. Juli 2010
Hannelore Kraft im Interview mit der Rheinischen Post
Im Interview spricht Hannelore Kraft über das Unglück bei der Loveparade in Duisburg und den Beginn der rot-grünen Landesregierung. Weiter ...
Meldung:
24. Juli 2010
Hannelore Kraft zur tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg
Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärt zu der tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg:
„Unser Entsetzen über das schreckliche Unglück bei der Loveparade in Duisburg lässt uns verstummen. Das ganze Land trauert um die jungen Frauen und Männer, die friedlich feiern wollten und bei diesem grauenhaften Drama ihr Leben verloren haben. Unsere Gedanken sind jetzt bei den Familien, Angehörigen und Freunden der Toten und der Verletzten.“ Weiter ...
Pressemitteilung:
Olpe, 23. Juli 2010
Auswüchse bekämpfen – Ausbildungsplätze schaffen
SPD-Kreisverband zu Vorhaben des Arbeitsministers Guntram Schneider
Der neue NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider setzt nach nur einer Woche im Amt erste „Duftmarken“. Ladenschluss und Sonntagsarbeit sollen einge- schränkt, die Gewerbeaufsicht gepuscht und der Mindestlohn auf weitere Branchen ausgeweitet werden.
Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Olpe begrüßt das schnelle Handeln des Ministers ausdrücklich. „Hierdurch wird aufgezeigt, welcher Nachholbedarf und Reformstau sich in den vergangen fünf Jahren angesammelt hat“, so der SPD Kreisvorsitzende Bernd Banschkus. Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 16. Juli 2010
Norbert Römer zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt
Norbert Römer ist neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Er wurde mit 65 Ja-, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung ins Amt gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Hannelore Kraft an, die am vergangenen Mittwoch zur Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt worden ist. Der bisherige Fraktions-Vize Römer ist auch Schatzmeister der NRWSPD und Vorsitzender der SPD-Region Westliches Westfalen. Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 15. Juli 2010
Hannelore Kraft präsentiert neues Landeskabinett
Hannelore Kraft hat am heutigen Donnerstag das neue Landeskabinett vorgestellt. «Ich bin stolz, ein mit Männern und Frauen paritätisch besetztes Kabinett vorstellen zu können», sagte die Ministerpräsidentin bei der Präsentation in der Staatskanzlei.
Das rot-grüne Kabinett in Nordrhein-Westfalen:
- Ministerpräsidentin: Hannelore Kraft (SPD)
- Stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin: Sylvia Löhrmann (Grüne)
- Ministerin für Europa- und Bundesratsangelegenheiten: Angelika Schwall-Düren (SPD)
- Finanzminister: Norbert Walter-Borjans (SPD)
- Wirtschaftsminister: Harry Voigtsberger (SPD)
- Innenminister: Ralf Jäger (SPD)
- Justizminister: Thomas Kutschaty (SPD)
- Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: Johannes Remmel (Grüne)
- Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter: Barbara Steffens (Grüne)
- Ministerin für für Innovation, Wissenschaft und Forschung: Svenja Schulze (SPD)
- Minister für Arbeit, Integration und Soziales: Guntram Schneider (SPD)
- Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport: Ute Schäfer (SPD) Weiter ...
Pressespiegel:
Olpe, 14. Juli 2010
"Wir entlasten die sozial Schwachen"
Bernd Banschkus, Anna Schmitz und Annemarie Sauermann als Delegiert in Köln
„Schwarz-Gelb im Bund hat Hoteliers entlastet; wir entlasten Studenten, Eltern und sozial Schwache“: So bewertete der SPD-Kreisvorsitzende Bernd Banschkus den Vertrag, den der Landesparteitag der SPD am Wochenende in Köln einstimmig genehmigt hat.
Bernd Banschkus war dort als Delegierter der SPD im Kreis Olpe zusammen mit seinen jungen Vorstandskolleginnen Annemarie Sauermann und Anna Schmitz vertreten. Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 14. Juli 2010
Erste Rede der Ministerpräsidentin im Landtag
Die neugewählte Ministerpräsidentin hat im Landtag nach der Wahl ihre erste Rede gehalten. Diese dokumentieren wir hier. Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 14. Juli 2010
Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen
Hannelore Kraft ist die neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Sie wurde im zweiten Wahlgang mit 90 Ja-Stimmen gewählt. 80 Abgeordnete stimmten gegen sie, 11 enthielten sich der Stimme. Hannelore Kraft ist die erste Frau an der Spitze einer NRW-Regierung.
Anschließend bedankte sich Hannelore Kraft für ihre Wahl. „Ich freue mich auf die Aufgabe, die vor mir liegt.“ NRW sei ein starkes Land, dessen Bürger unseren vollen Einsatz verdient hätten. Kraft rief alle im Landtag vertretenen Fraktionen zur Zusammenarbeit auf. Das Wohl des Landes müsse Vorrang haben vor parteipolitischen Interessen, so die neue Ministerpräsidentin. Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 12. Juli 2010
SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag
Im K20, Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen, haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW heute ihren Koalitionsvertrag "Gemeinsam neue Wege gehen" unterschrieben. Neben Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, und Sylvia Löhrmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen NRW, unterzeichneten auch alle Mitglieder der Verhandlungsgruppen den 88 Seiten starken Vertrag. Hannelore Kraft lobte die Arbeit von SPD und Grünen während der Koalitionsverhandlungen. „Wir werden eine stabile Regierung aufbauen“, so die Landesvorsitzende.
Heute, am 10. Juli 2010, haben die Delegierten des Landesparteitages der NRWSPD den Koalitionsvertrag zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW angenommmen. Die 450 Delegierten stimmten Köln einstimmig dem Vertrag „Gemeinsam neue Wege gehen“ zu. Weiter ...
Meldung:
Köln, 10. Juli 2010
Video: Rede von Hannelore Kraft auf dem Koalitionsparteitag am 10.07.2010 in Köln
Koalitionsverhandlungen zwischen NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW erfolgreich abgeschlossen
Am 6. Juli 2010 haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. In einer Pressekonferenz stellten Hannelore Kraft, Norbert Römer, Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen den Koalitionsvertrag vor.
Die Gesamtfassung des Vertrages "Gemeinsam neue Wege gehen" wird morgen vorliegen. Hier schon einmal Presseinformationen zum Koalitionsvertrag. Weiter ...
Pressemitteilung:
Düsseldorf, 05. Juli 2010
Außerordentlicher Landesparteitag am 10.07.2010 in Köln
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir laden Sie herzlich zu unserem außerordentlichen Landesparteitag am 10. Juli 2010 in Köln ein. Dort werden wir die Koalitionsvereinbarung zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW beschließen. Weiter ...
Meldung:
01. Juli 2010
Hannelore Kraft zur Bundespräsidentenwahl
Am 30. Juni 2010 fand in Berlin die Wahl des Bundespräsidenten statt. Hannelore Kraft war als Wahlfrau in der Bundesversammlung dabei. In einem Videostatement kommentiert die Wahl von Christian Wulff. Weiter ...
Meldung:
28. Juni 2010
Generalrevision des KiBiz
Am 28. Juni 2010 fand die dritte Runde der Koalitionsgespräche zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW statt.
Im Anschluss gaben Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann ein Statement ab, in dem sie u.a. eine Generalrevision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)ankündigten.
Delegierten-Trio aus dem Kreis Olpe bei der SPD-Regionalkonferenz
„Wir waren sehr erfreut darüber, dass unsere Positionen, die wir in Wenden und auch als SPD im Kreis Olpe vertreten, in Dortmund so beschlossen wurden, brachte es Jochen Sauermann gestern Abend auf den Punkt.
Der Wendener SPD-Vorsitzende, der Olper Kreisvorsitzende, Bernd Banschkus, und der ehemalige Landtagsabgeordnete Reinhard Jung nahmen als Delegierte an der Regionalkonferenz, bei der die Weichen, für die neue Landesregierung in NRW gestellt wurden, teil. Zunächst habe es Einhelligkeit über einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro gegeben. Zudem soll das Tariftreuegesetz (öffentliche Aufträge nur noch an Firmen, die nach Tarif bezahlen) in NRW wieder eingeführt werden. Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 22. Juni 2010
NRWSPD startet Verhandlungen über Koalition
Am 22. Juni fand die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen statt.
Im Anschluss kündigten Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) die ersten Gesetzesinitiativen an und erläuterten den weiteren Fahrplan der Koalitionsverhandlungen.
BILD: Frau Kraft, das Einzige, was Sie vor der Landtagswahl in NRW ausgeschlossen haben, war eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linkspartei. Nun kommt es so. Haben Sie gelogen?
Hannelore Kraft: Das habe ich nicht. Wir gehen in eine rot-grüne Minderheitsregierung und setzen auf wechselnde Mehrheiten im Parlament. Wir lassen uns also nicht von der Linkspartei tolerieren. Eine solche schriftliche Vereinbarung wird es mit der Linkspartei nicht geben.
BILD: Stimmt einer der Linken für Sie, sind Sie am 13. Juli schon im ersten Wahlgang zur Ministerpräsidentin von deren Gnaden gewählt.
Kraft: Die Wahl ist geheim. Ich bin sehr zuversichtlich, dass ich auch Stimmen von CDU und FDP bekomme. Schon im zweiten Wahlgang reicht außerdem die einfache Mehrheit. Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 21. Juni 2010
Zusammensetzung der Verhandlungskommission der NRWSPD
Die Verhandlungskommission der NRWSPD bei den Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90 / Die Grünen setzt sich aus folgenden Personen zusammen: Weiter ...
Meldung:
Dortmund, 19. Juni 2010
Beschluss des Landesparteirates am 19. Juni 2010
Der Landesparteirat der nordrhein-westfälischen SPD bestätigt das einstimmige Votum des Landesvorstandes vom 17. Juni 2010 zur sofortigen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90 /Die Grünen. Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 18. Juni 2010
Hannelore Kraft: Brief an die Partei "Die politische Situation hat sich grundlegend verändert"
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich wende mich heute erneut mit einem Brief an euch – nur wenige Tage nach meinem letzten Schreiben. Aber wir leben in sehr bewegten Zeiten und mir ist es wichtig, dass die Partei über jede neue Entwicklung und die entsprechenden Folgen umgehend in Kenntnis gesetzt wird. Weiter ...
Pressemitteilung:
Düsseldorf, 17. Juni 2010
Hannelore Kraft: Nordrhein-Westfalen kann nicht ohne Landesregierung sein
Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat die schwarz-gelbe Koalition beendet.
Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten. Weiter ...
Pressemitteilung:
Düsseldorf, 15. Juni 2010
Michael Groschek zur CDU-Kommentierung der gescheiterten Sondierungsgespräche
Zur CDU-Kommentierung der gescheiterten Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Wir haben die CDU vor unserer Entscheidung mehrfach aufgefordert, einen entscheidenden Schritt auf uns zu zugehen. Dies ist sowohl inhaltlich als auch personell abgelehnt worden. Der Versuch der nachträglichen Legendenbildung über den wahren Verlauf der Gespräche zeigt, dass die CDU offenbar auch keinen Beitrag zur Wiederherstellung einer akzeptablen politischen Kultur leisten will."
